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Rechtsprechung
   LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,28761
LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08 (https://dejure.org/2008,28761)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.12.2008 - 3 Sa 12/08 (https://dejure.org/2008,28761)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Dezember 2008 - 3 Sa 12/08 (https://dejure.org/2008,28761)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Eingruppierung als Oberarzt nach § 12 TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teilbereich - Ausübung spezifischer Oberarzttätigkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

  • BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 670/06

    Protokollnotiz und Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    Dies wäre nur dann der Fall, wenn diese Protokollnotiz erneut in den vorliegenden Tarifvertrag aufgenommen worden wäre (BAG, Urteil vom 19. September 2007 - 4 AZR 670/06 - AP § 1 TVG Auslegung Nr. 2).
  • BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 507/03

    Eingruppierung - Angestellter Servicegruppe Innensta

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    Der Funktionscharakter einer Tätigkeit ist dann für die Eingruppierung maßgeblich, wenn die Tätigkeit nicht wie etwa bei der Bearbeitung von Akten von vornherein nach einzelnen bewertbaren Vorgängen unterschieden werden kann (vgl. etwa BAG, Urteil vom 07. Juli 2004 - 4 AZR 507/03 - AP Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975, Urteil vom 26. August 1992 - 4 AZR 517/91 - AP Nr. 1 zu §§ 22, 23 BAT Pflegedienst).
  • BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 458/91

    Erzieher im Krankenhaus sind keine Pflegepersonen

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    Auch bei der Tätigkeit einer Stationsschwester liegt ein einheitlicher Arbeitsvorgang vor (BAG, Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 162): " Die Leitungstätigkeit ist als ein einziger großer Arbeitsvorgang zu sehen.
  • BAG, 14.08.1991 - 4 AZR 25/91

    Ständiger Vertreter des Leiters einer Universitätsklinik

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    So ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts etwa die Tätigkeit des ständigen Vertreters des Leiters einer Universitätsklinik ein einheitlicher Arbeitsvorgang (BAG, Urteil vom 14. August 1991 - 4 AZR 25/91 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 159): "Alle Einzelaufgaben des Klägers dienen insoweit einem einheitlichen Arbeitsergebnis, nämlich der Sorge für die ärztliche und pflegerische Versorgung der Patienten.
  • BAG, 06.10.1965 - 4 AZR 189/64

    Krankentransportfahrer - Feuerwehrtechnischer Dienst - Brandschutz - …

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    Der Funktionscharakter einer Tätigkeit ist dann für die Eingruppierung maßgeblich, wenn die Tätigkeit nicht wie etwa bei der Bearbeitung von Akten von vornherein nach einzelnen bewertbaren Vorgängen unterschieden werden kann (vgl. etwa BAG, Urteil vom 07. Juli 2004 - 4 AZR 507/03 - AP Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975, Urteil vom 26. August 1992 - 4 AZR 517/91 - AP Nr. 1 zu §§ 22, 23 BAT Pflegedienst).
  • LAG München, 14.08.2008 - 3 Sa 410/08

    Eingruppierung Oberarzt

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    Auch hier ist deshalb auf Arbeitsvorgänge abzustellen, da eine inhaltliche Kontinuität der entsprechenden Tarifregelung anzunehmen ist (so auch LAG München, Urteil vom 14. August 2008 - 3 Sa 410/08 - juris, zu § 16 TV-Ärzte/VKA).
  • BAG, 26.08.1992 - 4 AZR 517/91

    Eingruppierung einer Heilerziehungshelferin

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    Der Funktionscharakter einer Tätigkeit ist dann für die Eingruppierung maßgeblich, wenn die Tätigkeit nicht wie etwa bei der Bearbeitung von Akten von vornherein nach einzelnen bewertbaren Vorgängen unterschieden werden kann (vgl. etwa BAG, Urteil vom 07. Juli 2004 - 4 AZR 507/03 - AP Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975, Urteil vom 26. August 1992 - 4 AZR 517/91 - AP Nr. 1 zu §§ 22, 23 BAT Pflegedienst).
  • BAG, 09.10.1956 - 3 AZR 643/54

    Tarifvertragsrecht: Auslegung tariflicher Normen

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    Dies wäre nur dann der Fall, wenn diese Protokollnotiz erneut in den vorliegenden Tarifvertrag aufgenommen worden wäre (BAG, Urteil vom 19. September 2007 - 4 AZR 670/06 - AP § 1 TVG Auslegung Nr. 2).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 17.06.2008 - 8 Sa 15/08
    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 19.12.2008 - 3 Sa 12/08
    Anders als in dem vom Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt (Urteil vom 17. Juni 2008 - 8 Sa 15/08 - juris) entschiedenen Fall oblag vorliegend nach den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen die nähere Ausgestaltung der wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Dienstleistungen dem Abteilungsleiter, also dem leitenden Arzt.
  • BAG, 20.10.2010 - 4 AZR 49/09

    Eingruppierung eines Oberarztes

    Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 19. Dezember 2008 - 3 Sa 12/08 - aufgehoben.
  • LAG Bremen, 11.08.2009 - 1 Sa 175/08

    Eingruppierung eines Krankenhausarztes; unbegründete Feststellungsklage bei …

    Der Oberarzt muss also medizinische Verantwortung für fremdes fachärztliches Tun tragen (…vgl. LAG Düsseldorf, Urt. v. 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07;… ArbG Lörrach, Urt. v. 17.12.2007 - 5 Ca 410/07;… LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 26.08.2008 - 3 Sa 768/07;… LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 19.12.2008 - 9 Sa 302/08;… ArbG Düsseldorf, Urt. v. 12.07.2007 - 14 Ca 669/07; LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 19.12.2008 - 3 Sa 12/08).
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