Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 02.10.2020 - 3 St 1/20 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Dreieinhalb Jahre Haft für Cuspert-Witwe wegen IS-Mitgliedschaft - Dreieinhalb Jahre Haft für Cuspert-Witwe wegen IS-Mitgliedschaft
- ndr.de (Pressebericht, 02.10.2020)
IS-Prozess: Dreieinhalb Jahre Haft für Cuspert-Witwe
Verfahrensgang
- OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20
- OLG Hamburg, 02.10.2020 - 3 St 1/20
- BGH, 09.03.2021 - 3 StR 26/21
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20 - 2 StE 3/20 - 3 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Körperliche Durchsuchung, Entkleidung, Zulässigkeit
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Vollzug der Untersuchungshaft in Hamburg: Körperliche Durchsuchung des Gefangenen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Entkleidung im Sinne des § 50 HmbUVollzG Körperliche Untersuchung auch bei visueller Kontrolle Rechtmäßige Entkleidung bei Gefahr für Sicherheit und Ordnung der JVA
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Körperliche Durchsuchung mit Entkleidung: Grundsätzlich unzulässig
Verfahrensgang
- OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20 - 2 StE 3/20 - 3
- OLG Hamburg, 02.10.2020 - 3 St 1/20
- BGH, 09.03.2021 - 3 StR 26/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 05.03.2015 - 2 BvR 746/13
Mit einer Entkleidung verbundene Durchsuchung eines Strafgefangenen (allgemeines …
Auszug aus OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20
Zudem ist § 50 Abs. 2 HmbVollzG hinsichtlich des Entkleidungsgrades mindestens dann einschlägig, wenn die Genitalien des Gefangenen entblößt werden müssen (vgl. zur identischen Rechtsfrage bei § 84 StVollzG BVerfG, 2 BvR 746/13, juris Rndr. 34 m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 27.02.2014 - 3 Ws 17/14
Strafbare Gebührenübererhebung durch einen Notar: Eindeutige Überschreitung des …
Auszug aus OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20
Die in jener Entscheidung betroffene JVA F... hatte im Hinblick auf die zitierte Entscheidung die einschlägige Anstaltsverfügung (Nr. 14/2013 vom 11.10.2013) daraufhin der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des hiesigen Senats angepasst (vgl. Entscheidung des Senats vom 25. April 2014 - 3 Ws 17/14 (Vollz).
- BayObLG, 09.04.2026 - 203 StObWs 222/26
Persönlichkeitsrecht, Intimsphäre, Grundrechtseingriff, Entkleidungsdurchsuchung, …
Rn. 5 2. Die Strafvollstreckungskammer hat nicht erkannt, dass die von der Justizvollzugsanstalt geschilderte Vorgehensweise, von der Antragstellerin zur Vorbereitung eines Gefangenentransports die vollständige, mit der Entblößung von Genitalien verbundene Entkleidung unter visueller Aufsicht von Bediensteten zu verlangen, unter den Begriff der Entkleidungsdurchsuchung nach Art. 91 Abs. 2 S. 1 BayStVollzG zu fassen ist (vgl. auch Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 19. Mai 2020 - 3 St 1/20 -, juris Rn. 16 ff. m.w.N.; BVerfG, Beschluss vom 6. Juli 2006 - 2 BvR 249/06, BeckRS 2007, 20014).
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