Rechtsprechung
| OLG Jena, 18.04.2024 - 3 St 2 BJs 4/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Längenzuschlag, maßgebliche Hauptverhandlungsdauer, Abzug von Pausen, spätere Fortsetzung
- IWW
Nr. 4122 VV RVG, Vorbem. 4.1 Abs. 3 VV RVG
Strafprozess, Gebührenrecht - Burhoff online
Längenzuschlag, maßgebliche Hauptverhandlungsdauer, Abzug von Pausen, spätere Fortsetzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVG § 56 Abs. 2 S. 1
Erinnerung gegen einen Vergütungsfestsetzungsbeschluss
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Maßgebliche Hauptverhandlungsdauer für den Längenzuschlag - Abzug von Pausen bzw. spätere Fortsetzung der Hauptverhandlung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- LG Coburg, 06.10.2026 - 1 Ks KLs 305 Js 7451/25
Längenzuschlag, Hauptverhandlungsdauer, Mindestunterbrechung, Unterbrechung für …
4.1 III VV-RVG sind dabei Wartezeiten und Unterbrechungen an einem Hauptverhandlungstag als Teilnahme zu berücksichtigen, es sei denn der Verteidiger hat diese zu vertreten oder die Unterbrechung dauerte mindestens eine Stunde und wurde zuvor unter Angabe einer konkreten Dauer oder eines Zeitpunkts der Fortsetzung angeordnet (NJW-Spezial 2024, 347, beck-online).
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 01.07.2024 - 3 St 2 BJs 4/21 |
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Pressebericht, 01.07.2024)
"Knockout 51": Keine terroristische Vereinigung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- BGH, 06.02.2025 - StB 75/24
BGH eröffnet erstinstanzliches Strafverfahren wegen Vorwürfen in Bezug auf eine …
Ebenso wenig ist für die hier zu treffende Entscheidung maßgeblich, dass das Oberlandesgericht in einem anderen Strafverfahren auf der Grundlage der in der dortigen Hauptverhandlung erhobenen Beweise mit Urteil vom 1. Juli 2024 (3 St 2 BJs 4/21) zu einer abweichenden Beurteilung gelangt ist.
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 27.12.2023 - 3 St 2 BJs 4/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Festplatten, notwendige Auslagen, Audiodateien
- Burhoff online
Festplatten, notwendige Auslagen, Audiodateien
- rechtsportal.de
RVG § 46 Abs. 1
Kosten für die Beschaffung einer externen Festplatte als erforderliche Auslagen eines Verteidigers
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)
Anschaffung von Festplatten im Umfangsverfahren - Wer trägt die Anschaffungskosten?
Besprechungen u.ä.
- Burhoff online Blog (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)
Anschaffung von Festplatten im Umfangsverfahren - Wer trägt die Anschaffungskosten?
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 06.05.2015 - 2 Ws 40/15
Erstattung der Pflichtverteidigerauslagen für den Erwerb von Festplatten zur …
Auszug aus OLG Jena, 27.12.2023 - 3 St 2 BJs 4/21
Aufwendungen für Computer und EDV-Anlagen zählen nur insoweit zu den allgemeinen Geschäftskosten, als sie für die Unterhaltung des Kanzleibetriebes eines Rechtsanwalts im Allgemeinen entstehen (OLG Hamm, Beschluss v. 6.5.2015 - 2 Ws 40/15, BeckRS 2015, 12437).
- LG Kassel, 05.02.2026 - 3610 Js 11879/25
Externe Festplatte, Auslagen des Pflichtverteidigers
im Sinne von § 46 Abs. 1 RVG (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 27.12.23 - Az. 3 St 2 BJs 4/21).
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.04.2024 - 3 St 2 BJs 4/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Längenzuschlag, maßgebliche Hauptverhandlungsdauer, Abzug von Pausen, spätere Fortsetzung
- IWW
Nr. 4122 VV RVG, Vorbem. 4.1 Abs. 3 VV RVG
Strafprozess, Gebührenrecht - Burhoff online
Längenzuschlag, maßgebliche Hauptverhandlungsdauer, Abzug von Pausen, spätere Fortsetzung
- rechtsportal.de
RVG Nr. 4122 VV
Erinnerung wegen einer zusätzlichen anwaltlichen Gebühr
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Maßgebliche Hauptverhandlungsdauer für den Längenzuschlag - Abzug von Pausen bzw. spätere Fortsetzung der Hauptverhandlung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LG Mannheim, 11.05.2022 - 4 KLs 300 Js 40140/20
Berücksichtigung von Unterbrechungen bei der Berechnung der Teilnahmedauer für …
Auszug aus OLG Jena, 12.04.2024 - 3 St 2 BJs 4/21
Wird dann die Hauptverhandlung aus von dem Rechtsanwalt nicht zu vertretenden Gründen erst nach dem genannten Zeitraum fortgesetzt, ist nur der vom Vorsitzenden angeordnete Zeitraum zu berücksichtigen, nicht die Dauer der tatsächlichen Unterbrechung (vgl. LG Mannheim, Beschluss vom 11. Mai 2022 - 4 KLs 300 Js 40140/20).
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 01.08.2023 - 3 St 2 BJs 4/21 |
Verfahrensgang
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