Rechtsprechung
| BGH, 28.05.2013 - 3 StR 121/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 267 StPO
Gestaltung der Urteilsgründe (überflüssige Angaben zu Vorstrafen; keine wörtliche Wiedergabe von Zeugenaussagen im Rahmen der Beweiswürdigung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision als unbegründet
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung einer Revision als unbegründet - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
"Die Gestaltung der Urteilsgründe” - die Not beim BGH muss groß sein..
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.04.1998 - 4 StR 106/98
Einstellung eines Verfahrens wegen des Versäumens der Berücksichtigung einer …
Auszug aus BGH, 28.05.2013 - 3 StR 121/13
Ein solches Vorgehen kann die Besorgnis begründen, der Tatrichter sei davon ausgegangen, eine breite Darstellung der erhobenen Beweise könne die gebotene eigenverantwortliche Würdigung ersetzen und unter - hier wegen der weiteren Ausführungen UA S. 29 bis 44 allerdings nicht gegebenen - Umständen den Bestand des Urteils gefährden (vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 1998 - 4 StR 106/98, NStZ-RR 1998, 277 mwN).
- BGH, 31.03.2015 - 3 StR 630/14
Keine Strafbarkeit wegen Beteiligung an der Einfuhr von Betäubungsmitteln durch …
Ein solches Vorgehen kann die Besorgnis begründen, der Tatrichter sei davon ausgegangen, eine breite Darstellung der erhobenen Beweise könne die gebotene eigenverantwortliche Würdigung ersetzen und unter Umständen den Bestand des Urteils gefährden (st. Rspr.; s. BGH, Beschluss vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13, juris mwN). - BGH, 08.08.2023 - 6 StR 243/23
Beweiswürdigung, Urteilsgründe (keine umfassende Dokumentation der …
Dies gilt gleichermaßen, wenn diese Dokumentation in den tatsächlichen Feststellungen der eigentlichen Beweiswürdigung vorangestellt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13). - BGH, 08.10.2019 - 4 StR 421/19
Urteilsgründe (Feststellung der für erwiesen erachteten Tatsachen); Bildung der …
Eine breite Darstellung des vorhandenen Beweisstoffes kann dabei die notwendige Darlegung der eigenverantwortlichen tatrichterlichen Beweiswürdigung nicht ersetzen (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13; Beschluss vom 23. April 1998 - 4 StR 106/98, NStZ-RR 1998, 277 mwN).
- BGH, 14.06.2022 - 6 StR 228/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; …
Zwar ist eine ausführliche Inhaltsangabe oder eine gar wörtliche Wiedergabe sämtlicher Chatprotokolle regelmäßig untunlich und kann die notwendige Darlegung der erforderlichen eigenverantwortlichen tatrichterlichen Beweiswürdigung nicht ersetzen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13; vom 23. April 1998 - 4 StR 106/98, NStZ-RR 1998, 277 mwN; vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 421/19, NStZ-RR 2020, 28), sondern im Einzelfall sogar den Bestand eines Urteils gefährden (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17; vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 421/19, NStZ-RR 2020, 28). - KG, 23.04.2021 - 3 Ws (B) 87/21
Urteilsanforderungen bei Verurteilung nach § 24a Abs. 2 StVG
Rn. 9 c) Unabhängig von dem im Zusammenhang mit Nr. 241.1 BKat bestehenden Darstellungserfordernis ist es verfehlt, den Registerauszug in faksimilierter Form im Urteil wiederzugeben und dadurch Lesbarkeit und Verständnis der Urteilsgründe zu erschweren (vgl. BGH StRR 2013, 297 [Volltext bei juris]; Beschluss vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13 - [juris]; Senat DAR 2016, 214 ). - KG, 18.01.2024 - 3 ORbs 269/23
"Einkopieren" der Registerauszüge ins Urteil
Es ist verfehlt, den Registerauszug in faksimilierter Form im Urteil wiederzugeben und dadurch Lesbarkeit und Verständnis der Urteilsgründe zu erschweren (vgl. BGH StRR 2013, 297 und Beschluss vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13 - [Volltext jeweils bei juris]; Senat DAR 2016, 214).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".