Rechtsprechung
| BGH, 07.06.1956 - 3 StR 127/56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,2569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1956, 1567
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Saarbrücken, 08.08.2024 - 1 Ws 101/24
Strafneufestsetzung und Entscheidung über Aussetzung der Vollstreckung der Strafe …
Der Wegfall der genannten Vergünstigungen ist vielmehr eine gesetzliche Folge der nachträglichen Gesamtstrafenbildung, die es dem mit der Sache befassten Gericht ermöglicht, ohne Bindung an Vorentscheidungen neu und selbständig über die Strafaussetzung zu befinden (BGHSt 7, 180, 182, 185; 9, 370, 385; 19, 362;… 30, 168 Rn. 5; BGH, NJW 1955, 1485 f.; 1956, 1567 f.). - BGH, 03.07.1981 - 6 BJs 175/76
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung - Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde - …
Der Wegfall der genannten Vergünstigungen ist bei einem solchen Sachverhalt vielmehr eine gesetzliche Folge der nachträglichen Gesamtstrafenbildung; er ermöglicht es dem mit der Sache befaßten Gericht, ohne Bindung an Vorentscheidungen neu und selbständig über die Strafaussetzung zu befinden (BGHSt 7, 180, 182, 185; 9, 370, 385; 19, 362; BGH NJW 1955, 1485 f; 1956, 1567 f). - BGH, 20.02.2020 - 5 StR 613/19
Rechtsfehlerhafte Gesamtstrafenbildung (Einziehung einer Strafe aus einem …
Es kann daher offenbleiben, ob angesichts des Wortlauts des § 55 StGB ("rechtskräftig Verurteilter') eine Strafe aus einem Urteil einbeziehungsfähig ist, das wie hier zwar im Schuldspruch und in der Strafhöhe, nicht aber hinsichtlich der Frage der Strafaussetzung zur Bewährung und damit nicht in vollem Umfang rechtskräftig ist (so noch BGH, Urteil vom 7. Juni 1956 - 3 StR 127/56, NJW 1956, 1567, 1568, zu dem insofern von § 55 StGB abweichenden § 79 StGB in der Fassung vom 1. Oktober 1953 (BGBl. I, S. 1083);… dem folgend LKStGB/Rissing-van Saan/Scholze, 13. Aufl., § 55 Rn. 4;… MüKoStGB/von Heintschel-Heinegg, 3. Aufl., § 55 Rn. 21;… SKStGB/Jäger, 9. Aufl., § 55 Rn. 29;… 4 5 NKStGB/Frister, 5. Aufl., § 55 Rn. 20; dagegen zur Zäsurwirkung eines Urteils bei einer auf die Frage der Strafaussetzung beschränkten Berufung BGH, Beschlüsse vom 30. April 2008 - 2 StR 51/08; vom 3. November 2015 - 4 StR 407/15, NStZ-RR 2016, 75, und vom 8. Juni 2016 - 4 StR 73/16). - BGH, 08.08.1989 - 1 StR 427/89
Zulässigkeit der Revision gegen einen Beschluss
Darauf, wie das Landgericht Amberg entschieden hätte, kommt es nicht mehr an (vgl. BGH NJW 1956, 1567). - BGH, 30.04.1968 - 4 StR 108/68
Voraussetzungen für das Vorliegen von Revisionsgründen - Anforderungen an die …
Der Richter, der die Gesamtstrafe bildet, hat erneut über die Maßregeln zu entscheiden (BGH, NJW 1956, 1567, 1568) [BGH 07.06.1956 - 3 StR 127/56].
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.