Rechtsprechung
| BGH, 25.04.2017 - 3 StR 133/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision gegen die Verurteilung wegen schwerer Brandstiftung; Anlastung des Fehlens eines Strafmilderungsgrundes
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 306e
Verwerfung der Revision gegen die Verurteilung wegen schwerer Brandstiftung; Anlastung des Fehlens eines Strafmilderungsgrundes
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.03.2011 - 3 StR 62/11
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Aufklärungshilfe (Präklusion); …
Auszug aus BGH, 25.04.2017 - 3 StR 133/17
Die Formulierung lässt besorgen, dass die Kammer dem Angeklagten das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes angelastet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 3 StR 62/11, juris Rn. 5 mwN).
- BGH, 11.09.2024 - 3 StR 362/24
Strafzumessung im Jugendstrafrecht (Jugendstrafe; Strafrahmen; Unrechtsgehalt der …
Unabhängig davon begegnen die Strafzumessungserwägungen insofern Bedenken, als gegebenenfalls das Fehlen einzelner Milderungsgründe zu Lasten des Angeklagten gewertet worden ist (vgl. BGH…, Urteil vom 20. Juli 1993 - 1 StR 312/93, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Tatumstände 11; Beschluss vom 25. April 2017 - 3 StR 133/17, juris).
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