Rechtsprechung
| BGH, 27.11.1969 - 3 StR 167/69 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,12057) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.12.1971 - 1 StR 278/71
Annahme eines gewerbsmäßigen Verhaltens durch Spritschmuggel - Abgrenzung von …
Die Mehrheit von selbständigen Einzelhandlungen bildet vielmehr gerade die regelmäßige Erscheinungsform der Gewerbsmäßigkeit (RGSt 58, 19, 20; BGH bei Dallinger, MDR 1966, 24; BGH, Urteil vom 27. November 1969 - 3 StR 167/69). - BGH, 25.07.1980 - 2 StR 319/80
Nichtanwendung des Grundsatzes "Im Zweifel für den Angeklagten" bei der …
Dagegen hätte das Landgericht, da es keinen Fortsetzungszusammenhang festgestellt hat, den Angeklagten in allen Fällen förmlich freisprechen müssen, in denen er nicht zu überführen war; insoweit konnte der Senat den Urteilsspruch ergänzen (BGH, Urteil vom 27. November 1969 - 3 StR 167/69 - Beschluß vom 14. Januar 1970 - 3 StR 266/69 -).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.