Rechtsprechung
| BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,5444) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BGH, 21.09.1951 - 2 StR 415/51
Auszug aus BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55
Diese Feststellung rechtfertigt nicht die Annahme einer fortgesetzten Handlung (BGHSt 1, 313). - RG, 05.04.1881 - 532/81
1. Können in verschiedenen Erkenntnissen gegen eine Person zusammen mehr als 15 …
Auszug aus BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55
Träfe dies zu, durften nur die Einzelstrafen aus diesem Urteil in eine Gesamtstrafe einbezogen werden, da die der Verurteilung durch die Strafkammer in Hildesheim zugrundeliegenden Taten offenbar nach dem 8.5.50 begangen sind (vgl. RGSt 4, 53; 1 StR 23/52 vom 27.5.1952; 3 StR 569/53 vom 16.9.1954). - RG, 24.07.1912 - III 547/12
Wie ist die Gesamtstrafe nach § 79 StGB. zu bilden, wenn der Verurteilte eine …
Auszug aus BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55
Bei der neuen Entscheidung wird die Strafkammer in jedem Falle das Verbot der Schlechterstellung nach § 358 Abs. 2 StGB zu beachten haben (vgl RGSt 46, 179).
- BGH, 02.09.1954 - 3 StR 507/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55
Es müßte vielmehr in diesem Falle bei der Regel, dass mehrere strafbare Handlungen die Tatbestände mehrerer Handlungen erfüllen, verbleiben (OLG Bamberg HESt 1, 258; vgl. RGSt 75, 207 [209]; BGH 3 StR 507/53 vom 2.9.1954; 4 StR 727/53 vom 21.1.1954). - RG, 05.05.1941 - 2 D 97/41
Zur Frage des Gesamtvorsatzes beim fortgesetzten Vergehen der Erregung …
Auszug aus BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55
Es müßte vielmehr in diesem Falle bei der Regel, dass mehrere strafbare Handlungen die Tatbestände mehrerer Handlungen erfüllen, verbleiben (OLG Bamberg HESt 1, 258; vgl. RGSt 75, 207 [209]; BGH 3 StR 507/53 vom 2.9.1954; 4 StR 727/53 vom 21.1.1954). - BGH, 21.01.1954 - 4 StR 727/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55
Es müßte vielmehr in diesem Falle bei der Regel, dass mehrere strafbare Handlungen die Tatbestände mehrerer Handlungen erfüllen, verbleiben (OLG Bamberg HESt 1, 258; vgl. RGSt 75, 207 [209]; BGH 3 StR 507/53 vom 2.9.1954; 4 StR 727/53 vom 21.1.1954). - BGH, 27.05.1952 - 1 StR 23/52
Auszug aus BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55
Träfe dies zu, durften nur die Einzelstrafen aus diesem Urteil in eine Gesamtstrafe einbezogen werden, da die der Verurteilung durch die Strafkammer in Hildesheim zugrundeliegenden Taten offenbar nach dem 8.5.50 begangen sind (vgl. RGSt 4, 53; 1 StR 23/52 vom 27.5.1952; 3 StR 569/53 vom 16.9.1954). - BGH, 16.09.1954 - 3 StR 569/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 03.08.1955 - 3 StR 214/55
Träfe dies zu, durften nur die Einzelstrafen aus diesem Urteil in eine Gesamtstrafe einbezogen werden, da die der Verurteilung durch die Strafkammer in Hildesheim zugrundeliegenden Taten offenbar nach dem 8.5.50 begangen sind (vgl. RGSt 4, 53; 1 StR 23/52 vom 27.5.1952; 3 StR 569/53 vom 16.9.1954).
- BGH, 25.10.1955 - 2 StR 277/55
Rechtsmittel
Wenn sie nicht die Überzeugung gewinnen konnte, daß Gesamtvorsatz vorlag, so mußte es allerdings bei der Regel verbleiben, daß mehrere strafbare Handlungen die Tatbestände mehrerer selbständiger Straftaten erfüllen (vgl OLG Bamberg HESt 1, 258; RG HRR 1940, 181; ebenso auch die nicht veröffentlichten Urteile des Bundesgerichtshofs 3 StR 50/50vom 9. Februar 1951, 4 StR 727/53 vom 21. Januar 1954 und 3 StR 214/55 vom 3. August 1955).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.