Rechtsprechung
| BGH, 20.10.2021 - 3 StR 223/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Einfluss der Aufhebung der festgesetzten Einzelstrafe auf die gebildete Gesamtstrafe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 Abs. 2 S. 2
Einfluss der Aufhebung der festgesetzten Einzelstrafe auf die gebildete Gesamtstrafe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 12.02.2021 - 9 KLs 2040 Js 28751/17
- BGH, 20.10.2021 - 3 StR 223/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.08.2019 - 3 StR 46/19
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (sichere …
Auszug aus BGH, 20.10.2021 - 3 StR 223/21
Stehen die tatgegenständlichen Betäubungsmittel für eine Untersuchung nicht zur Verfügung, ist die Wirkstoffmenge oder der Wirkstoffgehalt gegebenenfalls durch eine zahlenmäßige Schätzung unter Berücksichtigung des Zweifelssatzes festzustellen (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20, juris Rn. 4; vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19). - BGH, 23.03.2021 - 3 StR 53/21
Strafzumessung bei unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erforderliche …
Auszug aus BGH, 20.10.2021 - 3 StR 223/21
a) Solcher Feststellungen bedarf es bei einer Betäubungsmittelstraftat regelmäßig, da dadurch das Unrecht der Tat und die Schuld des Täters maßgeblich bestimmt werden (st. Rspr.; Senat, Beschluss vom 23. März 2021 - 3 StR 53/21 mwN). - BGH, 15.09.2020 - 3 StR 205/20
Unzureichende Feststellungen zu Wirkstoffgehalt und Wirkstoffmenge bei der …
Auszug aus BGH, 20.10.2021 - 3 StR 223/21
Stehen die tatgegenständlichen Betäubungsmittel für eine Untersuchung nicht zur Verfügung, ist die Wirkstoffmenge oder der Wirkstoffgehalt gegebenenfalls durch eine zahlenmäßige Schätzung unter Berücksichtigung des Zweifelssatzes festzustellen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20, juris Rn. 4; vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19).
- BGH, 26.01.2023 - 3 StR 154/22
Revisionsbegründung (Revisionsbeschränkung: Wirksamkeitsvoraussetzungen, …
So hat die Strafkammer den Schuldgehalt der Taten mangels ausreichender Feststellungen zu den hierfür maßgeblichen Wirkstoffgehalten und Wirkstoffmengen der gehandelten Betäubungsmittel nicht bestimmt (…BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2022 - 6 StR 117/22, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 48 Rn. 4; vom 20. Oktober 2021 - 3 StR 223/21, juris Rn. 3;… vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20, juris Rn. 4;… vom 22. Mai 2018 - 4 StR 100/18, juris Rn. 6 mwN).Das neue Tatgericht wird den Wirkstoffgehalt und die Wirkstoffmenge der gehandelten Drogen unter Berücksichtigung anderer sicher feststellbarer Umstände (Herkunft, Preis, Handelsstufe, Qualität, Beanstandungen durch die Käuferin) gegebenenfalls durch Schätzung unter Anwendung des Zweifelssatzes zu ermitteln haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Oktober 2021 - 3 StR 223/21, juris Rn. 3;… vom 22. Mai 2018 - 4 StR 100/18, juris Rn. 6;… vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16, StV 2017, 293 Rn. 3; vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339; jeweils mwN).
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