Rechtsprechung
| BGH, 18.08.1976 - 3 StR 236/76 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung eines Gerichtsbeschlusses über die zeitweilige Entfernung des Angeklagten aus dem Sitzungssaal - Unterrichtung des Angeklagten über den wesentlichen Inhalt der zwischenzeitlich vorgenommenen Vernehmung nach Rückkehr in den Sitzungssaal - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BGH, 06.12.1967 - 2 StR 616/67
Zeitweiser Ausschluss des Angeklagten auf Zeugenwunsch - Drohender Verlust eines …
Auszug aus BGH, 18.08.1976 - 3 StR 236/76
In dem in BGHSt 22, 18 entschiedenen Fall hatte sich das Gericht - eine gänzlich andere Sachlage - mit dem allgemeinen Hinweis auf § 247 StPO begnügt. - BGH, 02.10.1951 - 1 StR 434/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 18.08.1976 - 3 StR 236/76
Das beweist die Sitzungsniederschrift; die Unterrichtung nach § 247 Satz 4 StPO gehört zu den Förmlichkeiten im Sinne der §§ 273, 274 StPO (BGHSt 1, 259; 1, 346, 350). - BGH, 18.09.1974 - 3 StR 217/74
Nichtgebrauchmachen von der Möglichkeit der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe …
Auszug aus BGH, 18.08.1976 - 3 StR 236/76
Ein Mangel des Strafausspruchs ist aber darin zu finden, daß das Landgericht nicht angibt, warum es von der Bildung einer Gesamtstrafe mit den auf Seite 3/4 UA unter Nr. 4-7 angeführten Vorstrafen abgesehen, diese jedenfalls nicht auf eine Gesamtgeldstrafe zurückgeführt hat (dazu BGHSt 25, 382).
- BGH, 03.02.1960 - 2 StR 640/59
Wirkung einer voneinander abweichenden rechtlichen Beurteilung einer Rauschtat …
Auszug aus BGH, 18.08.1976 - 3 StR 236/76
Ergänzend ist zu bemerken, daß die Anforderungen, die im Namen der Rechtsordnung an das Hemmungsvermögen auch eines Alkoholbeeinflußten gestellt werden müssen, um so höher anzusetzen sind, je wertvoller das gefährdete Rechtsgut ist und je schwerer die Tat wiegt (BGH…, Urt. vom 25. September 1974 - 3 StR 143/74 S. 7 mit weit. Nachw.; BGH, Urt. vom 5. November 1975 - 2 StR 544/75 unter Hinweis auf BGHSt 14, 114, 116). - BGH, 31.05.1951 - 3 StR 106/51
Rechtsmittel
- BGH, 25.09.1974 - 3 StR 143/74
Mord aus niedrigen Beweggründen und in Verdeckungsabsicht - Zurechnungsfähigkei …
Auszug aus BGH, 18.08.1976 - 3 StR 236/76
Ergänzend ist zu bemerken, daß die Anforderungen, die im Namen der Rechtsordnung an das Hemmungsvermögen auch eines Alkoholbeeinflußten gestellt werden müssen, um so höher anzusetzen sind, je wertvoller das gefährdete Rechtsgut ist und je schwerer die Tat wiegt (BGH, Urt. vom 25. September 1974 - 3 StR 143/74 S. 7 mit weit. Nachw.; BGH…, Urt. vom 5. November 1975 - 2 StR 544/75 unter Hinweis auf BGHSt 14, 114, 116). - BGH, 05.11.1975 - 2 StR 544/75
Anforderungen an die tatrichterliche Begründung der Möglichkeit des Ausschlusses …
Auszug aus BGH, 18.08.1976 - 3 StR 236/76
Ergänzend ist zu bemerken, daß die Anforderungen, die im Namen der Rechtsordnung an das Hemmungsvermögen auch eines Alkoholbeeinflußten gestellt werden müssen, um so höher anzusetzen sind, je wertvoller das gefährdete Rechtsgut ist und je schwerer die Tat wiegt (BGH…, Urt. vom 25. September 1974 - 3 StR 143/74 S. 7 mit weit. Nachw.; BGH, Urt. vom 5. November 1975 - 2 StR 544/75 unter Hinweis auf BGHSt 14, 114, 116).
- BGH, 24.01.1978 - 1 StR 731/77
Entfernung eines Angeklagten aus dem Sitzungssaal wegen Besorgnis der …
Ob die Besorgnis begründet ist, ein Zeuge werde in Anwesenheit des Angeklagten nicht die Wahrheit sagen, hat allein der Tatrichter nach seinem pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden (BGH, Urteile vom 11. März 1975 - 1 StR 51/75 - und vom 18. August 1976 - 3 StR 236/76); Anhaltspunkte für einen Mißbrauch dieses Ermessens liegen hier um so weniger vor, als die Mutter der Zeugin bei ihrer vorangegangenen Vernehmung dem Gericht mitgeteilt hatte, sie und ihre Töchter seien bedroht worden (Prot. S. 4 = Bl. 211 d.A.).
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