Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Erfolglose Revision; Entbehrlichkeit von Ausführungen zur Bewährung angesichts der Höhe der Gesamtstrafe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Revisionsverwerfung in Nürburgring-Affäre

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Haftstrafe gegen Deubel in Nürburgring-Affäre bestätigt - Haftstrafe gegen Deubel in Nürburgring-Affäre bestätigt

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
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  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  OLG Koblenz, 13.01.2022 - 2 Ws 2/22

  Haftentlassung von Prof. Dr. Deubel zum Halbstrafenzeitpunkt bestätigt

  LG Kaiserslautern, 06.01.2022 - 2 KLs 6066 Js 1423/21

  Das Wiederaufnahmeverfahren im sog. Nürburgring-Prozess ist beendet

  OVG Rheinland-Pfalz, 22.02.2021 - 2 B 11489/20

  Ehemaliger Finanzminister behält vorläufig Beamtenpension

  BGH, 18.08.2020 - 3 StR 245/20

  Revisionsverwerfung in Nürburgring-Affäre

  LG Koblenz, 31.01.2020 - 10 KLs 2050 Js 37425/10

  Ingolf Deubel

  BGH, 26.11.2015 - 3 StR 17/15

  Nürburgring-Urteil teilweise aufgehoben

  LG Koblenz, 16.04.2014 - 4 KLs 4/12

  Ex-Finanzminister Deubel zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt

  LG Koblenz, 10.08.2012 - 4 KLs 4/12

  Eröffnungsbeschluss im Strafverfahren zum Nürburgring

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Ingolf Deubel

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 29.09.2015 - 2 StR 128/15

  Strafzumessung (Berücksichtigung eines großen zeitlichen Abstands zwischen Tat …

  Auszug aus BGH, 18.08.2020 - 3 StR 245/20

  Das Landgericht hat schließlich die lange Verfahrensdauer gewürdigt und dabei nicht verkannt, dass eine solche selbst dann einen gewichtigen Strafmilderungsgrund darstellt, wenn sie sachlich bedingt war (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 29. September 2015 - 2 StR 128/15, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 21 Rn. 3 mwN).

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• OVG Rheinland-Pfalz, 22.02.2021 - 2 B 11489/20

  Ehemaliger Finanzminister behält vorläufig Beamtenpension

  Das Urteil wurde am 19. August 2020 rechtskräftig, nachdem der Bundesgerichtshof die hiergegen eingelegte Revision des Antragstellers mit Beschluss vom 18. August 2020 - 3 StR 245/20 - als unbegründet verworfen hatte.
• BGH, 21.02.2024 - 1 StR 334/23

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Dies wäre aber erforderlich gewesen, um eine lange, gleichwohl sachlich bedingte (dazu etwa BGH, Beschluss vom 18. August 2020 - 3 StR 245/20) Verfahrensdauer als bestimmenden Strafmilderungsgrund (§ 267 Abs. 3 Satz 1 StPO) zu würdigen; zusätzliche Voraussetzung ist, dass die Länge des Verfahrens für den Angeklagten mit besonderen Belastungen verbunden ist (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 9. Juni 2017 - 1 StR 45/17 Rn. 8 …und vom 29. September 2015 - 2 StR 128/15, BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 21 Rn. 3; jeweils mwN).