Rechtsprechung
| BGH, 22.08.2017 - 3 StR 255/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 154 StPO; § 154a StPO
Verfahren bei rechtsirriger Verfahrensbeschränkung anstelle der gebotenen Einstellung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 154a Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 154a StPO, § 154 StPO
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet; Konkurrenzverhältnis zwischen Organisationsdelikt und versuchter Nötigung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 154 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung der Revision als unbegründet; Konkurrenzverhältnis zwischen Organisationsdelikt und versuchter Nötigung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.09.2014 - 4 StR 69/14
Teilweise Verfahrenseinstellung (Einstellungsbeschluss: Bestimmtheit, Parallele …
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 3 StR 255/17
Falls irrig § 154a StPO statt § 154 StPO oder umgekehrt § 154 StPO statt § 154a StPO angewendet wird, richtet sich das weitere Verfahren hinsichtlich Rechtshängigkeit, Rechtskraft und Wiederaufnahme nach der tatsächlich anzuwendenden, nicht nach der irrig angewendeten Norm (…Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 154a Rn. 29; vgl. auch BGH, Urteil vom 25. September 2014 - 4 StR 69/14, NJW 2015, 181, 182).
- BGH, 14.11.2024 - 3 StR 189/24
Der BGH ändert seine Rechtsprechung zu den Konkurrenzen bei mitgliedschaftlicher …
Der Senat hat bereits entschieden, dass es für die Beurteilung der Konkurrenzen bezogen auf die mitgliedschaftliche Beteiligung nicht darauf ankommt, ob die Verletzung anderer Strafgesetze nach § 154a StPO aus dem Verfahren ausgeschieden worden ist (…s. BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 3 StR 86/16, juris Rn. 17;… vom 20. Dezember 2016 - 3 StR 355/16, BGHR StGB § 129a Konkurrenzen 6 Rn. 6; vgl. auch BGH, Beschluss vom 22. August 2017 - 3 StR 255/17, juris). - BGH, 10.12.2025 - 1 StR 387/25
Fertigung mehrerer unrichtiger Steuererklärungen durch den Steuerberater
Falls irrig § 154a StPO statt § 154 StPO oder umgekehrt § 154 StPO statt § 154a StPO angewendet wird, sind die Verfahrenshandlungen nach dem tatsächlich Gewollten und rechtlich Zulässigen umzudeuten ( vgl. BGH…, Urteil vom 25. September 2014 - 4 StR 69/14 Rn. 16, BGHR StPO § 154 Abs. 2 Verfahrenshindernis 1;… Beschlüsse vom 9. Januar 2025 - 3 StR 340/24 Rn. 18;… vom 14. Juni 2023 - 1 StR 327/22 Rn. 17, BGHSt 67, 317; vom 22. August 2017 - 3 StR 255/17; jeweils mwN ).
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