Rechtsprechung
| BGH, 26.08.2004 - 3 StR 293/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2 StPO
Unbegründete Aufklärungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
BtMG § 31 Nr. 1
- Wolters Kluwer
Strafmilderung bei einer gerichtlichen Überzeugung von einem tatsächlich eingetretenen Aufklärungserfolg
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2004, 348 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- LG Kleve, 03.04.2019 - 110 KLs 23/18 Dies setzt voraus, dass das Tatgericht die Überzeugung erlangt, dass der Täter durch konkrete Angaben die Voraussetzung dafür geschaffen hat, dass gegen den Belasteten ein Strafverfahren voraussichtlich mit Erfolg durchgeführt werden kann (BGH, Beschluss vom 23.10.2008, 3 StR 413/08; Beschluss vom 26.08.2004, 3 StR 293/04; jeweils zitiert nach juris).
Dies setzt voraus, dass das Tatgericht die Überzeugung erlangt, dass der Täter durch konkrete Angaben die Voraussetzung dafür geschaffen hat, dass gegen den Belasteten ein Strafverfahren voraussichtlich mit Erfolg durchgeführt werden kann (BGH, Beschluss vom 23.10.2008, 3 StR 413/08; Beschluss vom 26.08.2004, 3 StR 293/04; jeweils zitiert nach juris).
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