Rechtsprechung
| BGH, 01.06.2017 - 3 StR 31/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Sachlich-rechtlich nicht zu beanstandende Beweiswürdigung (DNA-Spur; Merkmalswahrscheinlichkeit; statistische Größe; Überzeugungsbildung; vernünftige Zweifel; Möglichkeit einer sekundären oder tertiären Übertragung; begrenzte revisionsgerichtliche Prüfung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Revisionsverfahren: Beweiswürdigung einer DNA-Spur
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO
Revisionsverfahren: Beweiswürdigung einer DNA-Spur - IWW
- Wolters Kluwer
Tatgerichtliche Überzeugungsbildung ausschließlich auf Grundlage einer DNA-Spur; Möglichkeit der Sekundärübertragung durch einen anderen Spurenleger
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
Tatgerichtliche Überzeugungsbildung ausschließlich auf Grundlage einer DNA-Spur; Möglichkeit der Sekundärübertragung durch einen anderen Spurenleger - datenbank.nwb.de
Revisionsverfahren: Beweiswürdigung einer DNA-Spur
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
DNA-Spur - und die Überzeugung von der Täterschaft
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
DNA-Spur - und die Überzeugung von der Täterschaft
Verfahrensgang
- LG Hannover, 22.09.2016 - 70 KLs 3/16
- BGH, 01.06.2017 - 3 StR 31/17
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.03.2013 - 3 StR 247/12
Beweiswürdigung (Beweiswert eines mit der Tatspur übereinstimmenden …
Auszug aus BGH, 01.06.2017 - 3 StR 31/17
Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denk- oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn das Tatgericht zu hohe Anforderungen an die Überzeugungsbildung stellt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 213 f.).Erweist sich die Beweiswürdigung danach aber als rechtsfehlerfrei, ist es im Einzelfall revisionsrechtlich sowohl hinzunehmen, dass sich das Tatgericht eine entsprechende Überzeugung bildet, als auch, dass es sich dazu aufgrund vernünftiger Zweifel nicht in der Lage sieht (BGH, Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 215 f.; vgl. auch BGH, Urteil vom 5. März 2015 - 3 StR 514/14, NStZ-RR 2015, 180).
- BGH, 05.03.2015 - 3 StR 514/14
Sachlich-rechtlich nicht zu beanstandende tatrichterliche Beweiswürdigung beim …
Auszug aus BGH, 01.06.2017 - 3 StR 31/17
Erweist sich die Beweiswürdigung danach aber als rechtsfehlerfrei, ist es im Einzelfall revisionsrechtlich sowohl hinzunehmen, dass sich das Tatgericht eine entsprechende Überzeugung bildet, als auch, dass es sich dazu aufgrund vernünftiger Zweifel nicht in der Lage sieht (BGH, Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 215 f.; vgl. auch BGH, Urteil vom 5. März 2015 - 3 StR 514/14, NStZ-RR 2015, 180).
- BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24
Freisprechendes Urteil; DNA-Spuren (Beweiswürdigung: Sekundärübertragung, …
Erweist sich die Beweiswürdigung danach als rechtsfehlerfrei, ist es im Einzelfall revisionsrechtlich sowohl hinzunehmen, dass sich das Tatgericht eine entsprechende Überzeugung bildet, als auch, dass es sich dazu aufgrund vernünftiger Zweifel nicht in der Lage sieht (vgl. BGH, Urteile vom 1. Juni 2017 - 3 StR 31/17, Rn. 5;… vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, Rn. 9, BGHSt 58, 212, 215 f.). - BGH, 24.08.2022 - 6 StR 109/22
DNA-Spur, DNA-Mischspur; Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung …
Dies gilt auch für die Bewertung von DNA-Spuren (BGH, Urteil vom 1. Juni 2017 - 3 StR 31/17). - LG Köln, 25.04.2024 - 120 Ks 11/23 Das Beweisergebnis hat keine konkreten Anhaltspunkte für eine derart anderweitige Übertragung erbracht, so dass weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten ist, zugunsten des Angeklagten von lediglich denktheoretischen Möglichkeiten einer anderweitigen Antragung der aufgefundenen Hautschuppen des Angeklagten als bei bzw. durch die Tat auszugehen (…vgl. BGH, Urt. v. 24.08.2022 - 6 StR 109/22 -, juris Rn. 8 m.w.N.; Urt. v. 01.06.2017 - 3 StR 31/17 -, juris).
- LG Aschaffenburg, 21.08.2019 - KLs 105 Js 1991/19
Entfernen vom Unfallort, Raub, Urkundenfälschung, Betäubungsmittel
In diesem Zusammenhang ist, auch wenn eine solche Konstellation letztlich wegen der zusätzlich vorliegenden Aufzeichnungen der Videoüberwachungsanlage nicht vorliegt, darauf hinzuweisen, dass in der Rechtsprechung des BGH anerkannt ist, dass der Tatrichter seine Überzeugungsbildung von der Täterschaft des Angeklagten auch allein auf ein einziges Beweisanzeichen wie etwa DNA-Spuren stützen kann (BGH NStZ 2014, 475, BGH StraFO 2017, 457; BGH NJW 2013, 2612).
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