Rechtsprechung
| BGH, 03.11.1978 - 3 StR 339/78 (S) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Ermessen des Tatrichters bezüglich der Entscheidung über Hilfstatsachen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.06.1976 - 5 StR 296/76
Verurteilung wegen gemeinschaftlichen versuchten schweren Raubes - Zulässigkeit …
Auszug aus BGH, 03.11.1978 - 3 StR 339/78
Es ist weiter darauf hinzuweisen, daß über die Frage, ob Hilfstatsachen, die zum Beweis der Glaubwürdigkeit des Zeugen dienen sollen, geeignet sind, die Entscheidung zu beeinflussen, der Tatrichter nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden hat (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, vgl. Urteil vom 5. April 1978 - 2 StR 763/77 mit weiteren Hinweisen; BGH bei Holtz, MDR 1976, 815; vgl. auch Urteil vom 22. Juni 1976 - 5 StR 296/76); dessen Grenzen hat die Strafkammer nicht überschritten. - BGH, 05.04.1978 - 2 StR 763/77
Beimessen einer wesentlichen Bedeutung von behaupteten Tatsachen - Bewertung der …
Auszug aus BGH, 03.11.1978 - 3 StR 339/78
Es ist weiter darauf hinzuweisen, daß über die Frage, ob Hilfstatsachen, die zum Beweis der Glaubwürdigkeit des Zeugen dienen sollen, geeignet sind, die Entscheidung zu beeinflussen, der Tatrichter nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden hat (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, vgl. Urteil vom 5. April 1978 - 2 StR 763/77 mit weiteren Hinweisen; BGH bei Holtz, MDR 1976, 815; vgl. auch Urteil vom 22. Juni 1976 - 5 StR 296/76); dessen Grenzen hat die Strafkammer nicht überschritten.
- BGH, 12.07.1979 - 3 StR 229/79
Ablehnung offenkundig nicht ordnungsgemäß gestellter Beweisermittlungsanträge
Das Oberlandesgericht hat auch offensichtlich die Bedeutung der Hilfstatsachen ohne Verstoß gegen anerkannte Erfahrungssätze oder Denkgesetze nach pflichtgemäßem Ermessen beurteilt (vgl. BGH bei Holtz MDR 1976, 815; Urteile vom 22. Juni 1976 - 5 StR 296/76 - vom 5. April 1978 - 2 StR 763/77 und vom 7. Juni 1978 - 2 StR 562/77; Beschluß vom 3. November 1978 - 3 StR 339/78 (S) -).
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