Rechtsprechung
| BGH, 18.02.2014 - 3 StR 381/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer abweichenden Entscheidung bei Rechtskraft einer Kompensationsentscheidung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Zulässigkeit einer abweichenden Entscheidung bei Rechtskraft einer Kompensationsentscheidung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.08.2009 - 3 StR 250/09
Teilrechtskraft; Reichweite der Urteilsaufhebung im Strafausspruch; …
Auszug aus BGH, 18.02.2014 - 3 StR 381/13
Die Aufhebung eines tatrichterlichen Urteils durch das Revisionsgericht allein im Strafausspruch erfasst grundsätzlich nicht die Frage der Kompensation einer bis zur revisionsgerichtlichen Entscheidung eingetretenen rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung (BGH, Urteil vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135).
- BGH, 09.08.2016 - 1 StR 121/16
Begründung der Kriminalstrafe (Vergeltungsgedanke: Bedeutung für die …
Dazu gehört die Entscheidung über die Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung durch die Anordnung, dass ein Teil der Strafe als vollstreckt gilt, nicht (BGH, Beschluss vom 18. Februar 2014 - 3 StR 381/13; siehe auch BGH, Urteil vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135 und BGH, Beschluss vom 25. November 2015 - 1 StR 79/15, NStZ 2016, 428, 429). - BGH, 06.04.2018 - 1 StR 88/18
Beweisantrag (kein förmlicher Beweisantrag bei Beweisbehauptung ins Blaue hinein: …
Dazu gehört die Entscheidung über die Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung durch die Anordnung, dass ein Teil der Strafe als vollstreckt gilt, nicht (BGH, Urteile vom 9. August 2016 - 1 StR 121/16, wistra 2016, 486, 487 f. und vom 27. August 2009 - 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135; Beschlüsse vom 18. Februar 2014 - 3 StR 381/13 und vom 25. November 2015 - 1 StR 79/15, NStZ 2016, 428, 429).
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