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| BGH, 16.01.1991 - 3 StR 414/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1991, 147
- StV 1991, 147 LS
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 14.09.1989 - 2 BvR 1062/87
Tagebuch
Auszug aus BGH, 16.01.1991 - 3 StR 414/90
Sie betreffen den äußeren Ablauf einer ehelichen Auseinandersetzung vom 25. März 1987 (UA S. 7 f.) und berühren nicht den Kernbereich des Persönlichkeitsrechts des Angeklagten; ihre Verwertung war jedenfalls zur Aufklärung des vorliegenden Tötungsverbrechens zulässig (vgl. BVerfGE 80, 367; BGHSt 34, 397 [BGH 09.07.1987 - 4 StR 223/87]; 19, 325). - BGH, 21.02.1964 - 4 StR 519/63
Tagebuch I - Art. 1, 2 GG, Art. 8 MRK, grundsätzliche Unverwertbarkeit …
Auszug aus BGH, 16.01.1991 - 3 StR 414/90
Sie betreffen den äußeren Ablauf einer ehelichen Auseinandersetzung vom 25. März 1987 (UA S. 7 f.) und berühren nicht den Kernbereich des Persönlichkeitsrechts des Angeklagten; ihre Verwertung war jedenfalls zur Aufklärung des vorliegenden Tötungsverbrechens zulässig (vgl. BVerfGE 80, 367; BGHSt 34, 397 [BGH 09.07.1987 - 4 StR 223/87]; 19, 325). - BGH, 09.07.1987 - 4 StR 223/87
Verwertbarkeit tagebuchartiger Aufzeichnungen
Auszug aus BGH, 16.01.1991 - 3 StR 414/90
Sie betreffen den äußeren Ablauf einer ehelichen Auseinandersetzung vom 25. März 1987 (UA S. 7 f.) und berühren nicht den Kernbereich des Persönlichkeitsrechts des Angeklagten; ihre Verwertung war jedenfalls zur Aufklärung des vorliegenden Tötungsverbrechens zulässig (vgl. BVerfGE 80, 367; BGHSt 34, 397 [BGH 09.07.1987 - 4 StR 223/87]; 19, 325).
- BGH, 20.02.2013 - 1 StR 320/12
Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung …
Hiergegen spricht, dass nur der betreffende Ausschnitt des zweiseitigen Arztbriefs, nicht jedoch dessen weiterer Inhalt vorgetragen wird (vgl. auch BGH, Beschluss vom 22. Februar 2012 - 1 StR 647/11;… Urteile vom 12. Juli 1995 - 3 StR 366/93, BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Besetzungsrüge 5;… vom 28. Juni 1995 - 3 StR 99/95, BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Verwertungsverbot 4;… vom 21. Juli 1994 - 1 StR 83/94, BGHR § 344 Abs. 2 Satz 2 Telefonüberwachung 1; Beschluss vom 16. Januar 1991 - 3 StR 414/90, BGHR § 344 Abs. 2 Satz 2 Verwertungsverbot 2). - OLG Koblenz, 22.03.2018 - 1 OWi 6 SsRs 27/18
Gehörsverletzung durch unterlassene Vernehmung des Messbeamten nach Verlesung des …
Der Betroffene ist grundsätzlich gehalten, zur Begründung einer Verfahrensrüge den Gegenstand einer nach seiner Auffassung zu Unrecht erfolgten Verlesung vollständig vorzutragen (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Verwertungsverbot 2 und 3; OLG Karlsruhe, VRS 93 [1997], 362, 363; OLG Hamm…, Beschluss vom 26. April.2014 - 1 RBs 105/14 [juris, Rdn. 7]). - BGH, 07.11.2002 - 4 StR 247/02
Verfall von Wertersatz (Absehen nach § 73c Abs. 1 Satz 2); Zulässigkeit der …
- KG, 24.03.1999 - 3 Ws (B) 141/99 Auch eine Heranziehung der Urteilsgründe zur Ergänzung des Beschwerdevorbringens reicht insoweit nicht aus, weil in den Urteilsgründen der Inhalt der Schriftstücke nur auszugsweise mitgeteilt wird [vgl. UA S.2,3; BGH NStZ 1995, 609; BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 - Verwertungsverbot 2 - KG, Beschluss vom 16. November 1998 - 3 Ws (B) 518/98 -].
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