Rechtsprechung
| BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- HRR Strafrecht
§ 21 StGB
Verminderte Schuldfähigkeit; Berechnung der Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit - Judicialis
StPO § 349 Abs. 2 und 4; ; StPO § 244 Abs. 2; ; StPO § 244 Abs. 3; ; StPO § 244 Abs. 4; ; StGB § 21
- Wolters Kluwer
Glaubwürdigkeit des Zeugen - Sachverständigengutachten - Verminderung des Hemmungsvermögens - Blutentnahme - Rückrechnung der Blutalkoholkonzentration
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2000, 214
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (14)
- BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95
BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit …
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99
Bei einem solchen Wert liegt die Annahme einer erheblichen Herabsetzung des Hemmungsvermögens nahe (vgl. BGHSt 37, 231, 235 und 43, 66 ff.;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 6, 15, 30, 31 und 34).Zu den psychodiagnostischen Beurteilungskriterien, die Hinweise darauf geben, daß das Steuerungsvermögen des Angeklagten trotz der erheblichen Alkoholisierung erhalten geblieben ist (vgl. BGHSt 43, 66 ff.;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 34 und 35; BGH NStZ 1997, 592) verhält sich das Urteil nicht.
- BGH, 25.02.1998 - 2 StR 16/98
Voraussetzungen einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99
Bei einem solchen Wert liegt die Annahme einer erheblichen Herabsetzung des Hemmungsvermögens nahe (vgl. BGHSt 37, 231, 235 und 43, 66 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 6, 15, 30, 31 und 34).Zu den psychodiagnostischen Beurteilungskriterien, die Hinweise darauf geben, daß das Steuerungsvermögen des Angeklagten trotz der erheblichen Alkoholisierung erhalten geblieben ist (vgl. BGHSt 43, 66 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 34 und 35; BGH NStZ 1997, 592) verhält sich das Urteil nicht.
- BGH, 22.11.1990 - 4 StR 117/90
Minderung des Steuerungsvermögens ab einer BAK von 2 o/oo
- BGH, 09.08.1988 - 1 StR 231/88
Blutalkohol - Indiz für Schuldfähigkeit - Tatzeit - Zeitpunkt der Blutentnahme
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99
Eine Rückrechnung auf der Grundlage der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Abbauwert von 0, 2 %o pro Stunde zuzüglich eines einmaligen Sicherheitszuschlags von 0, 2 %o, vgl. BGHSt 35, 308, 314;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 24 und 25) führt zu einer Blutalkoholkonzentration von etwa 2, 68 %o bei Tatbegehung. - BGH, 06.02.1987 - 2 StR 630/86
Herabsetzung des Hemmungsvermögens bei Alkoholgewöhnung des Täters
- BGH, 06.10.1988 - 4 StR 460/88
Verurteilung wegen schweren Raubes und Diebstahls in Tateinheit mit Fahren ohne …
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99
Bei einem solchen Wert liegt die Annahme einer erheblichen Herabsetzung des Hemmungsvermögens nahe (vgl. BGHSt 37, 231, 235 und 43, 66 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 6, 15, 30, 31 und 34). - BGH, 05.12.1986 - 2 StR 301/86
Sachverständigengutachten - Beweisaufnahme
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99
Rn. 3 Die Entscheidung der Strafkammer läßt einen Rechtsfehler nicht erkennen, weil die Besonderheiten in der Person der Zeugin -jedenfalls unter Berücksichtigung der Beweislage - nicht von einem solchen Gewicht waren, daß die Hinzuziehung eines Sachverständigen geboten gewesen wäre (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 4 Satz 1 Glaubwürdigkeitsgutachten 1; BGH StV 1993, 567). - BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95
Blutalkohol - Blutalkoholkonzentration - Alkohol - Rauschtat - Trunkenheit - …
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99
Bei einem solchen Wert liegt die Annahme einer erheblichen Herabsetzung des Hemmungsvermögens nahe (vgl. BGHSt 37, 231, 235 und 43, 66 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 6, 15, 30, 31 und 34). - BGH, 30.07.1997 - 3 StR 144/97
Volle Schuldfähigkeit des Angeklagten trotz geltend gemachter …
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99
Zu den psychodiagnostischen Beurteilungskriterien, die Hinweise darauf geben, daß das Steuerungsvermögen des Angeklagten trotz der erheblichen Alkoholisierung erhalten geblieben ist (vgl. BGHSt 43, 66 ff.;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 34 und 35; BGH NStZ 1997, 592) verhält sich das Urteil nicht. - BGH, 18.03.1998 - 2 StR 5/98
Versuchter Mord in Tateinheit mit schwerem Raub und einem Verstoß gegen das …
Auszug aus BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99
Zu den psychodiagnostischen Beurteilungskriterien, die Hinweise darauf geben, daß das Steuerungsvermögen des Angeklagten trotz der erheblichen Alkoholisierung erhalten geblieben ist (vgl. BGHSt 43, 66 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 34 und 35; BGH NStZ 1997, 592) verhält sich das Urteil nicht. - BGH, 14.03.1991 - 4 StR 84/91
Beweiswert eines individuellen Blutalkoholabbauwertes aufgrund zweier Blutproben
- BGH, 21.06.1994 - 4 StR 279/94
BAK - Hemmungsvermögen - Kontrolliertes Verhalten
- BGH, 22.10.1992 - 4 StR 502/92
Ablehnung eines auf Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens gerichteten …
- BGH, 13.09.1991 - 4 StR 380/91
Berechnung einer Blutalkoholkonzentration des Angeklagten - Wahrscheinlichkeit …
- BGH, 28.05.2026 - 6 StR 606/25 Bei der Berechnung der Tatzeit-Blutalkoholkonzentration aufgrund einer Blutprobe ist, um jede Benachteiligung des Angeklagten auszuschließen, ein maximaler stündlicher Abbauwert von 0, 2 Promille zuzüglich eines Sicherheitszuschlages von 0, 2 Promille zugrunde zu legen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 9. August 1988 - 1 StR 231/88, BGHSt 35, 308, 314; vom 22. November 1990 - 4 StR 117/90, BGHSt 37, 231, 237; Beschluss vom 17. November 1999 - 3 StR 438/99, NStZ 2000, 214, 215;… ferner Fischer/Anstötz, StGB, 73. Aufl., § 20 Rn. 13 mwN).
- BGH, 15.02.2011 - 1 StR 19/11
Inbegriffsrüge (Beweiswürdigung; mangelnde Verlesung einer Urkunde; Beruhen); …
Anhaltspunkte dafür, dass es zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit der volljährigen und aus nervenärztlicher Sicht keinen Einschränkungen hinsichtlich ihrer Aussagefähigkeit und -tüchtigkeit unterliegenden Geschädigten der Begutachtung durch einen psychiatrischen Sachverständigen bedurft hätte, bestanden nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 5 StR 419/09, NStZ 2010, 100; BGH, Beschluss vom 17. November 1999 - 3 StR 438/99, NStZ 2000, 214;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 244 Rn. 74 mwN; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 6. August 2003 - 2 BvR 1071/03, NJW 2004, 209, 211). - BayObLG, 30.07.2002 - 1St RR 71/02
Bestimmtheit des Beweisantrages - Voraussetzungen der Strafaussetzung zur …
Ebenso wie ein Gericht die Glaubwürdigkeit erwachsener Zeugen grundsätzlich selbst beurteilen kann (ständige Rechtsprechung; neuerdings wieder BGH NStZ 2000, 214;… Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO § 244 Rn.74 m. w. N.;… vgl. auch Toepel aaO S.207 ff.), darf sich das Gericht bei der Beurteilung der Sozialprognose die eigene Sachkunde zutrauen. - OLG München, 07.02.2006 - 4St RR 7/06
Verstoß gegen Verschlechterungsverbot bei Übernahme erstinstanzlicher …
Ob das Landgericht auch bei einem solchen BAK-Wert zur Tatzeit eine Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten aufgrund des genossenen Alkohols ausgeschlossen hätte, bleibt offen (vgl. hierzu BGH NStZ 2000, 214). - KG, 24.02.2025 - 3 ORs 6/25
Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt; Abgrenzung von …
Richtigerweise hat die Strafkammer zur Prüfung der Schuldfähigkeit nach Blutprobenanalyse den höchstmöglichen Abbauwert eingesetzt und mit 0, 2‰ zuzüglich eines einmaligen Korrekturzuschlags von 0, 2‰ zurückgerechnet (vgl. BGHSt 37, 231; NStZ 1995, 539; 2000, 214).
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