Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen der straferhöhenden Berücksichtigung eines Verhaltens des Angeklagten im Ermittlungsverfahren und Strafverfahren - Strafzumessung - Strafschärfung - Rechtsfeindlichkeit - Täterverhalten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1981, 122

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 30.03.1977 - 3 StR 75/77

  Straferschwerende Wertung eines Fluchtverhaltens im Ermittlungsverfahren oder …

  Auszug aus BGH, 12.12.1980 - 3 StR 458/80

  Das Verhalten eines Angeklagten im Ermittlungs- und Strafverfahren darf nur dann straferhöhend herangezogen werden, wenn es auf Rechtsfeindschaft oder Gefährlichkeit des Täters schließen läßt (vgl. BGH, Beschluß vom 30. März 1977 - 3 StR 75/77).

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• BayObLG, 03.02.2022 - 204 StRR 20/22

  Verurteilung wegen Beleidigung eines Amtsrichters: Keine Wahrnehmung berechtigter …

  Denn die festgestellte Aufrechterhaltung der beleidigenden Äußerung aus dem Schreiben vom 31.05.2021 in der Hauptverhandlung und das Beharren des die Tathandlung nicht leugnenden Angeklagten auf dieser Äußerung weist trotz der ihm zustehenden Verteidigungsfreiheit auf eine rechtsfeindliche Einstellung und die Gefahr künftiger gleichartiger Rechtsbrüche hin (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 08.06.1955 - 3 StR 86/55, juris Ls, NJW 1955, 1158;… Beschluss vom 13.07.1977 - 3 StR 226/77, juris Rn. 6; Beschluss vom 12.12.1980 - 3 StR 458/80, juris Rn. 2;… Urteil vom 25.03.1981 - 3 StR 61/81, juris Rn. 9 m.w.N.;… Fischer, StGB, 69. Auflage 2022, § 46 Rn. 51).
• BGH, 25.03.1981 - 3 StR 61/81

  Verurteilung wegen Handels mit Betäubungsmitteln - Einsatz eines V-Mannes - …

  - Vgl. weiter BGH, Beschluß vom 30. Januar 1980 - 3 StR 513/79; Beschluß vom 12. Dezember 1980 - 3 StR 458/80; Dreher/Tröndle StGB 40. Aufl. § 46 Rdn. 29; Bruns, Leitfaden des Strafzumessungsrechts, Seite 199 ff).