Rechtsprechung
| BGH, 25.01.2022 - 3 StR 470/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Beweiswürdigung (tatrichterliche Überzeugungsbildung; Urteilsgründe; einsehbare Tatsachengrundlage) - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 261 StPO
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
Beweiswürdigung zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 24.06.2021 - 11 KLs 11/21
- BGH, 25.01.2022 - 3 StR 470/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.08.2021 - 3 StR 441/20
NSU-Urteil gegen Zschäpe und zwei Mitangeklagte rechtskräftig
Auszug aus BGH, 25.01.2022 - 3 StR 470/21
Anderenfalls hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung nähergelegen hätte oder überzeugender gewesen wäre (st. Rspr., etwa BGH, Beschluss vom 12. August 2021 - 3 StR 441/20, NJW 2021, 2896 Rn. 29). - BGH, 05.03.2002 - 3 StR 514/01
Zuwiderhandeln gegen ein vereinsrechtliches Betätigungsverbot für eine …
Auszug aus BGH, 25.01.2022 - 3 StR 470/21
Es genügt nicht, lediglich das Ergebnis der Schlussfolgerungen, nicht aber die Tatsachen, die einen solchen Schluss zulassen können, in den Urteilsgründen mitzuteilen, da andernfalls eine revisionsrechtliche Nachprüfung der tatrichterlichen Überzeugungsbildung nicht möglich ist (s. BGH, Beschlüsse vom 5. März 2002 - 3 StR 514/01, NJW 2002, 2190, 2191;… vom 10. Juni 2020 - 4 StR 638/19, juris Rn. 5). - BGH, 09.01.2020 - 5 StR 529/19
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (widersprüchlich und lückenhaft; tragfähige …
Auszug aus BGH, 25.01.2022 - 3 StR 470/21
Nach den hier gegebenen Umständen stellt es keinen Rechtsfehler dar, dass das Landgericht überdies zu dem Ergebnis gelangt ist, der Angeklagte sei als Verkäufer des Cannabis tätig geworden, ohne eine etwaige Gehilfentätigkeit ausdrücklich in den Blick zu nehmen (vgl. in anderem Zusammenhang BGH, Beschluss vom 9. Januar 2020 - 5 StR 529/19, juris Rn. 5 mwN). - BGH, 10.06.2020 - 4 StR 638/19
Grundsatz der freien richterlicher Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
Auszug aus BGH, 25.01.2022 - 3 StR 470/21
Es genügt nicht, lediglich das Ergebnis der Schlussfolgerungen, nicht aber die Tatsachen, die einen solchen Schluss zulassen können, in den Urteilsgründen mitzuteilen, da andernfalls eine revisionsrechtliche Nachprüfung der tatrichterlichen Überzeugungsbildung nicht möglich ist (s. BGH, Beschlüsse vom 5. März 2002 - 3 StR 514/01, NJW 2002, 2190, 2191; vom 10. Juni 2020 - 4 StR 638/19, juris Rn. 5).
- BGH, 10.01.2024 - 6 StR 361/23
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (mangelnde Gesamtschau der …
a) Die Beweiswürdigung ist - auch eingedenk des nur eingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfungsmaßstabes (vgl. BGH, Urteil vom 10. November 2021 - 5 StR 127/21, Beschluss vom 25. Januar 2022 - 3 StR 470/21) rechtsfehlerhaft, soweit die Strafkammer sich nicht davon überzeugen konnte, dass das am 17. November 2022 vom Angeklagten abgeholte Paket ebenfalls Marihuana enthielt. - BGH, 16.02.2022 - 5 StR 320/21
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit; fehlerhafte Anwendung des …
Der Schuldspruch hält rechtlicher Überprüfung nicht stand, weil die Beweiswürdigung zum Vorteil des Angeklagten - auch eingedenk des nur eingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfungsmaßstabes (st. Rspr.; vgl. zuletzt etwa BGH, Urteil vom 10. November 2021 - 5 StR 127/21; Beschluss vom 25. Januar 2022 - 3 StR 470/21) - durchgreifende Rechtsfehler enthält.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".