Rechtsprechung
| BGH, 18.02.2010 - 3 StR 486/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
Verfahrensrüge (Begründungsanforderungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Revision im Strafverfahren: Anforderungen an den Tatsachenvortrag bei Verfahrensrügen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 136 StPO, § 136a StPO, § 261 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
Revision im Strafverfahren: Anforderungen an den Tatsachenvortrag bei Verfahrensrügen - Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Revision mangels Verfahrensfehler bei der Anhörung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung einer Revision mangels Verfahrensfehler bei der Anhörung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 05.06.2009 - 1 Ks 8/08
- BGH, 18.02.2010 - 3 StR 486/09
Papierfundstellen
- StV 2010, 676
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Koblenz, 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung in …
Auf Verfahrensgeschehen, das im Rahmen einer anderweitigen Rüge vorgetragen wurde, kann zur Vermeidung doppelten Vorbringens zwar verwiesen werden (vgl. BGH StV 2010, 676); die Zuordnung von Tatsachenvortrag zu bestimmten Rügen muss sich jedoch eindeutig ergeben. - BGH, 04.09.2014 - 1 StR 75/14
Anforderungen an die Revisionsbegründung; tatrichterliche Beweiswürdigung …
In diesem Zusammenhang kann es im Einzelfall zwar ausreichen, wenn die Revision auf bereits im Rahmen einer anderen Rüge vorgebrachtes Verfahrensgeschehen verweist (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2010 - 3 StR 486/09 ,StV 2010, 676).In diesem Zusammenhang kann es im Einzelfall zwar ausreichen, wenn die Revision auf bereits im Rahmen einer anderen Rüge vorgebrachtes Verfahrensgeschehen verweist (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2010 - 3 StR 486/09 ,StV 2010, 676).
In diesem Zusammenhang kann es im Einzelfall zwar ausreichen, wenn die Revision auf bereits im Rahmen einer anderen Rüge vorgebrachtes Verfahrensgeschehen verweist (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2010 - 3 StR 486/09 ,StV 2010, 676).
- OLG Koblenz, 20.07.2023 - 4 ORs 4 Ss 16/23
Straßenverkehrsgefährdung, grob verkehrswidrig, rücksichtslos, Urteilsgründe
Der Rügevortrag ist damit weiterhin - trotz Bezugnahme - aus sich heraus so verständlich, dass das Revisionsgericht ohne Weiteres daran anknüpfen kann (vgl. BGH Beschl. 3 StR 486/09 v. 18. Februar 2010; 1 StR 75/14 v. 04.09.2014 - jew. n. juris).
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