Rechtsprechung
| BGH, 06.03.2025 - 3 StR 514/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 29 BtMG
Anforderungen an die Beweiswürdigung bei freisprechendem Urteil; fahrlässige Einfuhr von Betäubungsmitteln - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 244 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 261 StPO, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 4 BtMG, § 27 Abs. 1 StGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 Abs. 2 S. 2
Anforderungen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO ; Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 14.05.2024 - 26 KLs 4/24
- BGH, 06.03.2025 - 3 StR 514/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.08.2023 - 3 StR 412/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; Strafzumessungsgründe; …
Auszug aus BGH, 06.03.2025 - 3 StR 514/24
Spricht das Tatgericht einen Angeklagten frei oder verneint es die Verwirklichung eines bestimmten Straftatbestandes, weil es vorhandene Zweifel nicht hat überwinden können, ist dies vom Revisionsgericht deshalb in aller Regel hinzunehmen (st. Rspr.; etwa BGH, Urteil vom 10. August 2023 - 3 StR 412/22, NZWiSt 2024, 187 Rn. 41 mwN). - BGH, 10.05.2011 - 4 StR 584/10
Übersehene Strafverfolgungsverjährung; Darlegungsanforderungen an die …
Auszug aus BGH, 06.03.2025 - 3 StR 514/24
Bereits das insofern unzutreffende Vorbringen führt zur Erfolglosigkeit der Rüge (vgl. zu falschem Revisionsvortrag BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2011 - 4 StR 584/10, StraFo 2011, 318 mwN; vom 18. Juli 2018 - 5 StR 167/18, juris). - BGH, 09.09.1987 - 3 StR 254/87
Begriff des Handeltreibens
Auszug aus BGH, 06.03.2025 - 3 StR 514/24
Eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Beihilfe ist nach § 27 Abs. 1 StGB ausgeschlossen (s. BGH, Urteil vom 9. September 1987 - 3 StR 254/87, BGHSt 35, 57, 59). - BGH, 18.07.2018 - 5 StR 167/18
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Rüge einer …
Auszug aus BGH, 06.03.2025 - 3 StR 514/24
Bereits das insofern unzutreffende Vorbringen führt zur Erfolglosigkeit der Rüge (vgl. zu falschem Revisionsvortrag BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2011 - 4 StR 584/10, StraFo 2011, 318 mwN; vom 18. Juli 2018 - 5 StR 167/18, juris).
- BGH, 14.07.2026 - KRB 22/26
Aluminiumschmieden
Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16, NZKart 2019, 146 Rn. 34 - Flüssiggas I;… vom 21. Juni 2019 - KRB 10/18, WuW 2019, 473 Rn. 15 - Süßwarenkartell;… vom 21. Dezember 2022 - KRB 54/22, BGHSt 67, 208 Rn. 30 - Beweiswürdigung bei kartellrechtlichem Haftungsrisiko;… vgl. auch BGH, Urteile vom 24. Oktober 2024 - 4 StR 249/24, juris Rn. 24; vom 6. März 2025 - 3 StR 514/24, juris Rn. 8;… vom 22. Mai 2025 - 4 StR 576/24, juris Rn. 25, jeweils mwN). - BGH, 22.05.2025 - 4 StR 576/24
Heimtücke (Arg- und Wehrlosigkeit: Beweiswürdigung, offen feindseliger Angriff, …
Spricht das Tatgericht einen Angeklagten frei oder verneint es - wie hier - die Verwirklichung eines bestimmten Straftatbestandes, weil es vorhandene Zweifel nicht zu überwinden vermochte, ist dies vom Revisionsgericht deshalb in aller Regel hinzunehmen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 6. März 2025 - 3 StR 514/24 Rn. 8;… vom 24. Oktober 2024 - 4 StR 249/24 Rn. 24, jew. mwN).
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