Rechtsprechung
| BGH, 25.08.1999 - 3 StR 546/97 (2) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Ablehnung des Antrags auf Ergänzung eines früheren Senatsurteils - Judicialis
- Wolters Kluwer
Revision - Verteidiger - Ergänzung der Entscheidungsformel - Dienstliche Äußerungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- BGH, 11.02.1998 - 3 StR 546/97
- BGH, 25.08.1999 - 3 StR 546/97 (2)
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Rechtsprechung
| BGH, 11.02.1998 - 3 StR 546/97 |
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de
BtMG § 29
Verfahrensgang
- BGH, 11.02.1998 - 3 StR 546/97
- BGH, 25.08.1999 - 3 StR 546/97
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.12.1986 - 3 StR 500/86
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatrichters - Mehrfache Übereignung …
Auszug aus BGH, 11.02.1998 - 3 StR 546/97
Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2). - BGH, 17.04.1962 - 1 StR 132/62
Wahlfeststellung - Vorsätzliche Tat - Fahrlässige Tat - Auffangtatbestände - …
Auszug aus BGH, 11.02.1998 - 3 StR 546/97
Das Landgericht hätte aufgrund seiner Pflicht zur erschöpfenden Aburteilung der Tat (vgl. BGH NStZ 1983, 174, 175) aber auch prüfen müssen, ob sich der Angeklagte nicht jedenfalls (vgl. BGHSt 17, 210 ) der fahrlässigen Einfuhr von Betäubungsmitteln gemäß § 29 Abs. 4 BtMG schuldig gemacht hat.
- KG, 10.07.2024 - 3 ORs 30/24
Straßenblockaden: Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte durch …
Da die Urteilsgründe eine Einheit bilden (vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 - Senat, Beschluss vom 29. April 2022 - (3) 161 Ss 51/22 (15/22) -, beide juris), können die Darstellungen in der Beweiswürdigung, dass die Hand "mittels eines Lösungsmittels" abgelöst wurde (UA S. 8), in einer Gesamtschau Berücksichtigung finden. - BGH, 14.04.2010 - 1 StR 131/10
Betrug (anscheinlich widersprüchliche Urteilsgründe zur subjektiven Tatseite)
Die Urteilsgründe bilden eine Einheit (vgl. BGH, Urt. vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97;… Meyer-Goßner StPO, 52. Aufl. § 267 Rdn. 3). - KG, 27.02.2024 - 3 ORs 81/23
Tragweite einer Berufungsbeschränkung; Begründungsanforderungen für minder …
Insbesondere geht aus der Gesamtheit der Urteilsgründe des Amtsgerichts, die eine Einheit einschließlich des Urteilstenors bilden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Februar 2006 - 2 BvR 173/06 -, juris; BGH AfP 78, 103; Beschluss vom 14. April 2010 - 1 StR 131/10 -, juris; Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 -, juris; Senat, Beschluss vom 28. Oktober 2021 - 3 Ws (B) 255/21 - m.w.N.;… Schmitt a.a.O. § 267 Rn. 3), der Unrechtsgehalt der Taten hinreichend klar hervor. - KG, 23.06.2022 - 3 Ws (B) 172/22
Rechtsbeschwerdeverfahren: Berücksichtigung der im Urteil bei der Beweiswürdigung …
Dies ist aber unschädlich, weil die Urteilsgründe eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Beschluss vom 14. April 2010 - 1 StR 131/10 - und Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 - [jeweils bei juris]; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 - deren tatsächliche Angaben auch dann berücksichtigt werden müssen, wenn sie sich in solchen Zusammenhängen befinden, in denen sie nach dem üblichen Urteilsaufbau nicht erwartet werden (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2008 - 2 StR 424/08 - [juris]). - KG, 30.06.2023 - 3 ORs 37/23
Kommissarische Besetzung einer kleinen Strafkammer bei (sog. Ersatz-) Erprobung
Im Übrigen bilden die Urteilsgründe eine Einheit (vgl. BGH AfP 78, 103; Beschluss vom 14. April 2010 - 1 StR 131/10 - und Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 - [jeweils bei juris]; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 - KG StV 2013, 491;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 66. Aufl., § 267 Rn. 3), und das kollusive Zusammenwirken der Angeklagten wird in der Beweiswürdigung substantiell ausgeführt und belegt.
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