Rechtsprechung
| BGH, 26.08.2021 - 3 StR 7/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO
Reichweite und Grenzen der Aufklärungspflicht; Beurteilung der Glaubhaftigkeit in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung; Beurteilung der Glaubhaftigkeit einer Aussage unter Zugrundelegung der von der Rechtsprechung zu einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation entwickelten Kriterien
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung; Beurteilung der Glaubhaftigkeit einer Aussage unter Zugrundelegung der von der Rechtsprechung zu einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation entwickelten Kriterien
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 25.09.2020 - 12 KLs 8/20
- LG Osnabrück, 25.09.2020 - 212 Js 57124/19
- BGH, 26.08.2021 - 3 StR 7/21
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BGH, 13.10.2020 - 1 StR 299/20
Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: erforderliche …
Auszug aus BGH, 26.08.2021 - 3 StR 7/21
Diese Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussage ist selbst unter Zugrundelegung der von der Rechtsprechung zu einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation entwickelten Kriterien (vgl. zu diesen etwa BGH, Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24 mwN) frei von einem Rechtsfehler. - BGH, 05.07.1955 - 1 StR 195/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 26.08.2021 - 3 StR 7/21
Im Übrigen ist die Beurteilung der Aussagetüchtigkeit eines Zeugen und der Glaubhaftigkeit seiner Aussage die ureigene Aufgabe des Tatgerichts; hierfür ist es regelmäßig selbst sachkundig (st. Rspr.; so schon BGH, Urteil vom 5. Juli 1955 - 1 StR 195/55, BGHSt 8, 130, 131;… ferner KK-StPO/Ott, 8. Aufl., § 261 Rn. 116, 126). - BGH, 25.03.2021 - 3 StR 408/20
Anordnung der unbefristeten Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 26.08.2021 - 3 StR 7/21
Gleiches gilt für den Umstand, dass das Landgericht seine verminderte Schuldfähigkeit angenommen hat, ohne insoweit nach der Beeinträchtigung der Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit zu differenzieren (zur Unbeachtlichkeit der verminderten Fähigkeit zur Unrechtseinsicht vgl. etwa BGH, Urteil vom 25. März 2021 - 3 StR 408/20, juris Rn. 16 mwN;… Beschluss vom 21. August 2019 - 3 StR 325/19, juris Rn. 6 mwN). - BGH, 21.08.2019 - 3 StR 325/19
Keine Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus allein …
Auszug aus BGH, 26.08.2021 - 3 StR 7/21
Gleiches gilt für den Umstand, dass das Landgericht seine verminderte Schuldfähigkeit angenommen hat, ohne insoweit nach der Beeinträchtigung der Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit zu differenzieren (zur Unbeachtlichkeit der verminderten Fähigkeit zur Unrechtseinsicht vgl. etwa BGH…, Urteil vom 25. März 2021 - 3 StR 408/20, juris Rn. 16 mwN; Beschluss vom 21. August 2019 - 3 StR 325/19, juris Rn. 6 mwN). - BGH, 13.03.1997 - 1 StR 72/97
Berücksichtigung der schwerwiegenden Folgen der Tat zum Nachteil des Angeklagten …
Auszug aus BGH, 26.08.2021 - 3 StR 7/21
Liegen keine besonderen Umstände vor, bedarf die Annahme, dass solche Folgen für den Täter voraussehbar waren und mithin strafschärfend gewürdigt werden können, keiner näheren Darlegung (BGH, Beschluss vom 13. März 1997 - 1 StR 72/97, juris Rn. 19).
- BGH, 16.12.2021 - 3 StR 302/21
Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Tatrichterliche Sachkunde bezüglich der …
Rn. 25 aa) Die Beurteilung der Aussagetüchtigkeit eines Zeugen und der Glaubhaftigkeit seiner Aussage ist die ureigene Aufgabe des Tatgerichts, das diese grundsätzlich aufgrund eigener Sachkunde bewältigen kann und muss (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 26. August 2021 - 3 StR 7/21, juris Rn. 9; vom 5. Juli 1955 - 1 StR 195/55, BGHSt 8, 130, 131;… KK-StPO/Krehl, 8. Aufl., § 244 Rn. 51 mwN;… KK-StPO/Ott, 8. Aufl., § 261 Rn. 97, 126). - BGH, 11.07.2024 - 3 StR 65/24
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldfähigkeit; …
Sie geht aber nicht so weit, dass auch Beweismittel zugezogen werden müssen, bei denen diese Möglichkeit zwar gedanklich abstrakt nicht völlig auszuschließen ist, die nach den bekannten Maßstäben aber keine vernünftigen Anhaltspunkte dafür bieten, dass sie das bisher gewonnene Beweisergebnis tatsächlich in Frage stellen könnten (BGH, Urteil vom 26. August 2021 - 3 StR 7/21, juris Rn. 11;… LR/Becker, StPO, 27. Aufl., § 244 Rn. 49 mwN). - BGH, 05.07.2022 - 5 StR 31/22
Urteil wegen dreier "Gruppenvergewaltigungen" zum Nachteil junger Frauen …
Angesichts der außerhalb der Aussagen der Geschädigten liegenden, den Angeklagten belastenden Beweisanzeichen, namentlich der ihm eindeutig zuzuordnenden DNA-Spuren, der unmittelbar nach den Taten festgestellten Verletzungen der Geschädigten, des wiederkehrenden Tatmusters und des Umstands, dass den untereinander nicht bekannten Tatopfern der Angeklagte vor den Taten jeweils völlig unbekannt war, bestand in keinem der Fälle eine sogenannte Aussage-gegen-Aussage-Konstellation, die eine besonders kritische Würdigung der den Angeklagten belastenden Aussagen der Geschädigten ausgehend von der sogenannten Null-Hypothese erfordert hätte (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Oktober 2021 - 6 StR 477/21 Rn. 4;… vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19 Rn. 3; Urteil vom 26. August 2021 - 3 StR 7/21 Rn. 14 ff.).
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