Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Wirkstoffgehalt - Anhaltspunkte - Heroin - Strafmilderung - Urteilsgründe - Inhalt des Urteils - Regelbeispiel - Umfassende Würdigung

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Papierfundstellen

• NStZ 1991, 324

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

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• BGH, 24.08.1983 - 2 StR 476/83

  Keine Anwendung eines erhöhten Strafrahmens bei Erfüllung eines Regelbeispiels - …

  Auszug aus BGH, 05.06.1991 - 3 StR 80/91

  Ferner ist bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 BtMG grundsätzlich zu prüfen und bei besonderer Aufklärungshilfe im allgemeinen im Urteil zu erwägen, ob dieser vertypte Milderungsgrund in Verbindung mit den allgemeinen Milderungsgründen bei einer Gesamtwürdigung von Tat und Täter ausnahmsweise trotz gegebenen Regelbeispiels zur Verneinung eines besonders schweren Falles und zur Strafzumessung aus dem Regelstrafrahmen des § 29 Abs. 1 BtMG führt (vgl. auch BGH MDR 1988, 693; NStZ 1984, 27).
• BGH, 25.04.1990 - 3 StR 57/90

  Betäubungsmittel - Wirkstoffgehalt - Srafmaß

  Auszug aus BGH, 05.06.1991 - 3 StR 80/91

  Im Urteil ist nicht dargelegt, aus welchen Gründen das Landgericht annimmt, das Heroin sei "von mittlerer Art und Güte" gewesen und habe "einen Wirkstoffgehalt von wenigstens 1/3" gehabt (…vgl. auch BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Nr. 1 - Schuldumfang 1, 2; § 29 Abs. 3 Nr. 4 - Menge 5, 6, 8; BGH NStZ 1990, 395).
• BGH, 12.04.1988 - 1 StR 39/88

  Anwendung des Normalstrafrahmens trotz Vorliegens eines Regelbeispiels

  Auszug aus BGH, 05.06.1991 - 3 StR 80/91

  Ferner ist bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 BtMG grundsätzlich zu prüfen und bei besonderer Aufklärungshilfe im allgemeinen im Urteil zu erwägen, ob dieser vertypte Milderungsgrund in Verbindung mit den allgemeinen Milderungsgründen bei einer Gesamtwürdigung von Tat und Täter ausnahmsweise trotz gegebenen Regelbeispiels zur Verneinung eines besonders schweren Falles und zur Strafzumessung aus dem Regelstrafrahmen des § 29 Abs. 1 BtMG führt (vgl. auch BGH MDR 1988, 693; NStZ 1984, 27).
• BGH, 11.01.1989 - 3 StR 325/88

  Strafprozeßrecht: Auskunftsverweigerung eines vormaligen Belastungszeugen

  Auszug aus BGH, 05.06.1991 - 3 StR 80/91

  Im Urteil ist nicht dargelegt, aus welchen Gründen das Landgericht annimmt, das Heroin sei "von mittlerer Art und Güte" gewesen und habe "einen Wirkstoffgehalt von wenigstens 1/3" gehabt (vgl. auch BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Nr. 1 - Schuldumfang 1, 2; § 29 Abs. 3 Nr. 4 - Menge 5, 6, 8; BGH NStZ 1990, 395).
• BGH, 23.11.1988 - 3 StR 351/88

  Folgen des Nichtfeststellens der genauen Zusammensetzung gehandelter …

  Auszug aus BGH, 05.06.1991 - 3 StR 80/91

  Im Urteil ist nicht dargelegt, aus welchen Gründen das Landgericht annimmt, das Heroin sei "von mittlerer Art und Güte" gewesen und habe "einen Wirkstoffgehalt von wenigstens 1/3" gehabt (vgl. auch BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Nr. 1 - Schuldumfang 1, 2; § 29 Abs. 3 Nr. 4 - Menge 5, 6, 8; BGH NStZ 1990, 395).

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• BGH, 24.04.1992 - 3 StR 115/92

  Rechtsirrige Anwendung des Regelstrafrahmens nach § 29 Abs. 3 …

  Diese Erwägung läßt befürchten, daß sich die Kammer nicht bewußt war, daß beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 BtMG, die der Tatrichter im Rahmen der konkreten Strafzumessung bei beiden Angeklagten bejaht hat, vom Strafrahmen des § 29 Abs. 3 BtMG abgesehen und der Regelstrafrahmen des § 29 Abs. 1 BtMG angewendet werden kann (BGH NStZ 1986, 338;… BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1, 6, 8; BGH, Beschluß vom 5. Juni 1991 - 3 StR 80/91).