Rechtsprechung
| BGH, 22.07.2025 - 3 StR 99/25 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 StPO
Ablehnung von Beweisanträgen (konkrete Tatsache; Vernehmung eines Sachverständigen: eigene Sachkunde des Gerichts); Würdigung einer Zeugenaussage (Glaubhaftigkeitsbeurteilung; Aussagetüchtigkeit; besondere Umstände; Persönlichkeitsstörung des Zeugen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244 Abs. 3 S. 1, 3 Nr. 2
Rüge der fehlerhaften Ablehnung eines Beweisantrags; Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen - datenbank.nwb.de
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 22.08.2024 - 5 KLs 1/23
- BGH, 22.07.2025 - 3 StR 99/25
Papierfundstellen
- NJW 2026, 185
- NStZ 2025, 700
- NStZ 2026, 125
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 25.08.2022 - 3 StR 359/21
Urteil im Verfahren zur Ermordung des Dr. Lübcke u.a. rechtskräftig
Auszug aus BGH, 22.07.2025 - 3 StR 99/25
Dies setzt nämlich voraus, dass die unter Beweis gestellte Tatsache so, als wäre sie erwiesen, in das bisherige Beweisergebnis einzustellen ist (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 25. August 2022 - 3 StR 359/21, StV 2023, 293 Rn. 63 mwN). - BGH, 31.07.2024 - 2 StR 44/24
Gefährliche Körperverletzung (gemeinschaftlich: Eigenhändigkeit, bewusste …
Auszug aus BGH, 22.07.2025 - 3 StR 99/25
Hierzu können deutliche Anhaltspunkte für eine Persönlichkeitsstörung gehören, da deren Diagnose und die Beurteilung von deren Auswirkungen auf die Aussagetüchtigkeit spezifisches Fachwissen erfordern, das nicht Allgemeingut von Richtern ist (…s. BGH, Beschlüsse vom 16. Dezember 2021 - 3 StR 302/21, NStZ 2022, 372 Rn. 25 f. mwN; vom 31. Juli 2024 - 2 StR 44/24, juris Rn. 18). - BGH, 16.12.2021 - 3 StR 302/21
Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Tatrichterliche Sachkunde bezüglich der …
Auszug aus BGH, 22.07.2025 - 3 StR 99/25
Hierzu können deutliche Anhaltspunkte für eine Persönlichkeitsstörung gehören, da deren Diagnose und die Beurteilung von deren Auswirkungen auf die Aussagetüchtigkeit spezifisches Fachwissen erfordern, das nicht Allgemeingut von Richtern ist (s. BGH, Beschlüsse vom 16. Dezember 2021 - 3 StR 302/21, NStZ 2022, 372 Rn. 25 f. mwN;… vom 31. Juli 2024 - 2 StR 44/24, juris Rn. 18).
- BGH, 22.01.1998 - 4 StR 100/97
Absehen vom Hören eines Sachverständigen zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen
Auszug aus BGH, 22.07.2025 - 3 StR 99/25
Rn. 13 (2) Soweit die Ablehnung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens trotz besonderer, die Einholung grundsätzlich gebietender Umstände unter Hinweis auf eigene Sachkunde abgelehnt werden kann, wenn andere Beweismittel die Beurteilungsmöglichkeiten des Tatgerichts stützen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 22. Januar 1998 - 4 StR 100/97, BGHR StPO § 244 Abs. 4 Satz 1 Glaubwürdigkeitsgutachten 5; Beschluss vom 30. September 1998 - 5 StR 109/98, NStZ-RR 1999, 48, 49 mwN), kann dahinstehen, ob insofern zugleich oder eher ein Fall der Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache in Betracht kommt (§ 244 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 StPO); denn eine solche Konstellation hat nicht vorgelegen. - BGH, 30.09.2014 - 3 StR 351/14
Beweiswürdigung; Aufklärungspflicht; Ablehnung eines Beweisantrags wegen …
Auszug aus BGH, 22.07.2025 - 3 StR 99/25
Die Benennung einer konkreten medizinischen Diagnose enthält eine schlagwortartige Tatsachenbehauptung, die über bloße Schlussfolgerungen hinausgeht (vgl. BGH, Beschluss vom 30. September 2014 - 3 StR 351/14, StV 2015, 206). - BGH, 30.09.1998 - 1 StR 509/98
Hilfsbeweisantrag auf Erholung eines Sachverständigengutachtens zur …
Auszug aus BGH, 22.07.2025 - 3 StR 99/25
Rn. 13 (2) Soweit die Ablehnung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens trotz besonderer, die Einholung grundsätzlich gebietender Umstände unter Hinweis auf eigene Sachkunde abgelehnt werden kann, wenn andere Beweismittel die Beurteilungsmöglichkeiten des Tatgerichts stützen (vgl. etwa BGH…, Urteil vom 22. Januar 1998 - 4 StR 100/97, BGHR StPO § 244 Abs. 4 Satz 1 Glaubwürdigkeitsgutachten 5; Beschluss vom 30. September 1998 - 5 StR 109/98, NStZ-RR 1999, 48, 49 mwN), kann dahinstehen, ob insofern zugleich oder eher ein Fall der Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache in Betracht kommt (§ 244 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 StPO); denn eine solche Konstellation hat nicht vorgelegen.
- BGH, 06.05.2026 - 2 StR 799/25 Das neue Tatgericht wird zu erwägen haben, ob die Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens zur Glaubhaftigkeit der Angaben der Nebenklägerin angezeigt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juli 2025 - 3 StR 99/25, NStZ 2025, 700, 701 Rn. 11).
- BGH, 10.03.2026 - 4 StR 180/25 Besonderheiten, welche diese als nicht ausreichend erscheinen lassen könnten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2025 - 3 StR 99/25, NStZ 2025, 700 Rn. 11 …und vom 5. Juli 2022 - 5 StR 12/22, juris Rn. 7; jeweils mwN), zeigt die Revision nicht auf.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".