Rechtsprechung
| VGH Hessen, 06.11.1991 - 3 TH 2207/91 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 80 Abs 5 VwGO
Die sofort vollziehbare Anordnung der Beseitigung eines aufgeschütteten Parkplatzes ist zulässig, wenn für ein schutzwürdiges Biotop die Gefahr der endgültigen Zerstörung besteht - Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 2 Abs. 1 Satz 1 HBO; § 5 Abs. 1 Nr. 1, 23 Abs. 1 Nr. 5 HeNatG.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Genehmigungspflicht einer Parkplatzanlage (IBR 1992, 514)
Verfahrensgang
- VG Gießen, 02.08.1991 - I/2 H 435/90
- VGH Hessen, 06.11.1991 - 3 TH 2207/91
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1992, 468
- NVwZ-RR 1992, 469
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- VGH Hessen, 29.05.1985 - 3 TH 815/85
Wohnwagen im Außenbereich; Beseitigungsverfügung; Anordnung des Sofortvollzugs
Auszug aus VGH Hessen, 06.11.1991 - 3 TH 2207/91
Ferner hat er ein besonderes öffentliches Interesse an einer Beseitigung in Fällen sogenannter notorischer Schwarzbauer (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 19.07.1984, BRS 42 Nr. 222) und bei Außenbereichsbauten bejaht, von denen typischerweise eine starke Nachahmungsgefahr ausgeht (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 29.05.1985, ESVGH 35, 222 ). - BVerwG, 07.10.1977 - 4 C 47.75
Baugenehmigungsbehörde - Zustimmungsbedürftige Baugenehmigung - Bauliche Anlage - …
Auszug aus VGH Hessen, 06.11.1991 - 3 TH 2207/91
Parkplätze sind dann als bauliche Anlagen anzusehen, wenn sie aus einer aus verschiedenen, untereinander verbundenen Materialien hergestellten Befestigung bestehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 07.10.1977, BauR 1978, 30 ;… Simon, BayBauO, Stand: Febr. 1991, Art. 2 Rdnr. 9). - VGH Hessen, 01.07.1988 - 4 TH 2399/87
Auszug aus VGH Hessen, 06.11.1991 - 3 TH 2207/91
In einem derartigen Fall ist die Anordnung des Sofortvollzuges zulässig, um damit sicherzustellen, daß sich der frühere Bewuchs auf der betroffenen Fläche regeneriert und der vorherige Zustand wieder einstellt (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 01.07.1988 - 4 TH 2399/87 -).
- OVG Thüringen, 04.11.1993 - 1 B 113/92
Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; präventives …
Andernfalls ließe man ein negatives Vorbild zu, das geeignet ist, einen Nachahmungseffekt und damit auch eine Breitenwirkung auszulösen, in deren Folge das Genehmigungsverfahren obsolet würde (vgl. nur Hessischer VGH, Beschluß vom 29. Mai 1985 - 3 TH 815/85 - in NVwZ 85, 664 und Beschluß vom 6. November 1991 - 3 TH 2207/91 - in NVwZ-RR 92, 468; OVG Nordrhein- Westfalen, Beschluß vom 25. Juni 1987 - 7 B 1183/87 - in BRS 47, Nr. 198 und OVG Lüneburg, Beschluß vom 8. Mai 1987 - 6 B 10/87 - in BRS 47, Nr. 199). - VGH Hessen, 28.01.1992 - 4 TH 2283/91
Zur Zuständigkeit der Naturschutzbehörden, hier: Auffüllung eines Steinbruchs
Das besondere öffentliche Interesse ergibt sich aus der Dringlichkeit, die eigentümlichen Lebensräume für das Pflanzenwachstum und die sonstigen vom Antragsgegner in der Begründung seiner Anordnung beschriebenen natürlichen Verhältnisse in dem stillgelegten Steinbruch aus ökologischen Gründen baldmöglichst wiederherzustellen und weitergehenden Schaden abzuwenden (vgl. Hess. VGH, Beschluß v. 01.07.1988 - 4 TH 2399/87 - AgrarR 1990, 83 = HessVGRspr. 1989, 46 = RdL 1988, 306; u. v. 06.11.1991 - 3 TH 2207/91 -). - VGH Hessen, 20.11.1992 - 3 TH 2127/92
Zur Auffüllung eines Feuchtgebietes; Abwehr des Regenwasserabflusses von …
Bei einem längeren Zuwarten, etwa bis zum rechtskräftigen Abschluß des Hauptsacheverfahrens, droht nicht nur die nachhaltige Beeinträchtigung eines schutzwürdigen Feuchtbiotops, sondern die Gefahr seiner endgültigen Zerstörung, was die Anordnung des Sofortvollzugs rechtfertigt (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 06.11.1991 - 3 TH 2207/91 -).
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