Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.01.2008 - I-3 U 121/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ersatz materieller und immaterieller Schäden aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung anlässlich einer Hüftgelenksimplantation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 18.04.2007 - 1 O 79/05
- OLG Hamm, 28.01.2008 - I-3 U 121/07
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04
Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation
Auszug aus OLG Hamm, 28.01.2008 - 3 U 121/07
Anders als bei einer etablierten standardgemäßen Behandlungsmethode ist jedoch bei Anwendung neuer und noch nicht allgemein eingeführter Methoden mit neuen, noch nicht abschließend geklärten Risiken auch darüber aufzuklären und darauf hinzuweisen, dass unbekannte Risiken derzeit nicht auszuschließen sind (vgl. für den Roboter "Robodoc" und das Jahr 1995 BGH VersR 2006, 1073).
- OLG Celle, 10.09.2008 - 14 U 2/08
Berufung gegenüber dem Gläubiger auf anderweitige Rechtshängigkeit bei …
Es wird festgestellt, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt hat, soweit der Kläger die Feststellung begehrt hat, dass die Beklagten als Gesamtschuldner neben der mit der Klage geltend gemachten Zahlung von 114.809,97 EUR zu einer weiteren Zahlung an ihn verpflichtet sind, wenn er mit seiner Klageforderung in dem Verfahren 3 U 121/07 des OLG Celle rechtskräftig abgewiesen wird, und zwar im Umfang einer etwaigen Klageabweisung, begrenzt auf den Betrag von maximal 87.210,47 EUR.In einem weiteren Prozess (4 O 50/07 LG Hannover = 3 U 121/07 OLG Celle) verklagte der Kläger die Sparkasse H. als Bürgin für den Vollstreckungsschaden gemäß § 717 Abs. 2 ZPO auf Schadensersatz.
Dem Kläger habe kein Feststellungsinteresse gehabt und hätte im Hinblick auf die Vorgreiflichkeit des vor dem Oberlandesgericht Celle anhängigen Rechtsstreits (3 U 121/07) die Aussetzung des Rechtsstreits gemäß § 148 ZPO beantragen müssen.
Der Feststellungsanspruch habe die Unwägbarkeiten des Ausgangs des Verfahrens 3 U 121/07 berücksichtigt.
- OLG Hamm, 15.02.2016 - 3 U 59/15
Arzthaftung; Neulandmethode; Studie; unbekannte Risiken; Risikoverwirklichung; …
Die Klägerin hätte darauf hingewiesen werden müssen, dass das zum Einsatz gelangte Flüssigembolisat nicht zur Behandlung von Hirnaneurysmen zugelassen war und dass aufgrund der Neuheit des Mittels in besonderem Maße mit unbekannten Risiken zu rechnen war (…vgl. BGH NJW 2007, 2767 Rn. 32;… NJW 2006, 2477 Rn. 14; Senat, Urt. v. 28.01.2008 zu I-3 U 121/07, Juris-Rn. 27).
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 28.10.2009 - L 3 U 121/07 |
Verfahrensgang
- SG Lüneburg - S 2 U 10/04
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.10.2009 - L 3 U 121/07
- BSG, 16.03.2010 - B 2 U 343/09 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.10.2009 - L 3 U 121/07
Demgegenüber genügt für den Nachweis der wesentlichen Ursachenzusammenhänge zwischen den einzelnen Merkmalen eine hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (stdRspr, so zuletzt BSG, Urteil vom 2. April 2009 - B 2 U 29/07 R - juris). - BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 58/05 B
Anhörung Sachverständiger in der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.10.2009 - L 3 U 121/07
Zwar steht jedem Beteiligten nach §§ 116 Satz 2, 118 Abs. 1 SGG iV mit § 397, § 402 und § 411 Zivilprozessordnung (ZPO) das Recht auf Anhörung eines Sachverständigen in der mündlichen Verhandlung zu (vgl hierzu BSG, Beschluss vom 20. Juli 2005 - B 13 RJ 58/05 B - juris).
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