Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08 |
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 12.11.2011 - S 16 U 19/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2012 - L 3 U 121/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (9)
- BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm: …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn nach der herrschenden ärztlich-wissenschaftlichen Lehrmeinung mehr für als gegen einen solchen Zusammenhang spricht und ernste Zweifel an einer anderen Verursachung ausscheiden (vgl hierzu BSG, Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R, juris mwN). - BSG, 02.04.2009 - B 2 U 9/08 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2103 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Die Tatbestandsmerkmale "versicherte Tätigkeit", "Verrichtung", "Einwirkungen" und "Krankheit" müssen im Sinne des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, vorliegen (ua BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 14), während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung für die Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Sozialrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung zu bestimmen ist, grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - ausreicht (BSG, Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 29/99 R, juris). - BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R
Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Für den hier maßgeblichen Bereich der Lärmschwerhörigkeit sind diese Erkenntnisse in der unter Mitwirkung führender deutscher Audiologen entstandenen sog Königsteiner Empfehlung vom März 2012 (Empfehlung für die Begutachtung der beruflichen Lärmschwerhörigkeit, abrufbar über www.dguv.de/inhalt/medien/rundschreiben/rscontents/2012/04 (April)/01752012/anlage ke.pdf) zusammengefasst, die das bisherige Königsteiner Merkblatt (…4. Aufl 1995, abgedruckt in: Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Stand: Mai 2012, M 2301, S 6b ff; zu deren Bedeutung für die Beurteilung der Lärmschwerhörigkeit vgl BSG, Urteil vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 55/81 - juris; SozR 3-2200 § 581 Nr. 8) fortführt.
- BSG, 29.11.2011 - B 2 U 26/10 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Aus § 9 Abs. 1 SGB VII lassen sich für die Listen-BK im Regelfall folgende Tatbestandsmerkmale ableiten: Die Verrichtung einer versicherten Tätigkeit (sachlicher Zusammenhang) muss zu Einwirkungen von Belastungen, Schadstoffen oä auf den Körper geführt haben (Einwirkungskausalität), und die Einwirkungen müssen eine Krankheit verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität; vgl zuletzt Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 29. November 2011 - B 2 U 26/10 R, juris). - BSG, 12.04.2005 - B 2 U 6/04 R
Berufskrankheit - Arbeitsunfall - Unfall - Lärmschwerhörigkeit - Knalltrauma - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Nach diesen Maßgaben kann nicht festgestellt werden, dass der Kläger an einer Lärmschwerhörigkeit erkrankt ist, dh an einer Schwerhörigkeit, die durch eine einen gewissen Zeitraum andauernde Lärmbelastung in bestimmter Höhe verursacht worden ist (zu diesem Begriff: BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 5). - BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Die Frage des Ursachenzusammenhangs ist dabei durch medizinischen Sachverständigenbeweis zu klären, wobei der Gutachter den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand heranzuziehen hat, also die durch Forschung und praktische Erfahrung gewonnenen Erkenntnisse, die von der großen Mehrheit der auf dem betreffenden Gebiet tätigen Fachwissenschaftler anerkannt werden, über die mithin - von vereinzelten, nicht ins Gewicht fallenden Gegenstimmen abgesehen - Konsens besteht (BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 9). - BSG, 27.06.2000 - B 2 U 29/99 R
Anerkennung der Parkinson-Erkrankung als Berufskrankheit, objektive Beweislast …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Die Tatbestandsmerkmale "versicherte Tätigkeit", "Verrichtung", "Einwirkungen" und "Krankheit" müssen im Sinne des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, vorliegen (…ua BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 14), während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung für die Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Sozialrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung zu bestimmen ist, grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - ausreicht (BSG, Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 29/99 R, juris). - LSG Baden-Württemberg, 28.01.2011 - L 8 U 1205/10
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Ein "isolierter" Tinnitus ohne lärmbedingten Hörverlust erfüllt nicht den Tatbestand der Lärmschwerhörigkeit der BKV Anl 1 Nr. 2301, sondern kommt allenfalls als Begleiterscheinung einer Lärmschwerhörigkeit in Betracht (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2011 - L 8 U 1205/10, juris; vgl auch Senatsurteil vom 25. April 2012 - L 3 U 301/09). - BSG, 15.12.1982 - 2 RU 55/81
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Für den hier maßgeblichen Bereich der Lärmschwerhörigkeit sind diese Erkenntnisse in der unter Mitwirkung führender deutscher Audiologen entstandenen sog Königsteiner Empfehlung vom März 2012 (Empfehlung für die Begutachtung der beruflichen Lärmschwerhörigkeit, abrufbar über www.dguv.de/inhalt/medien/rundschreiben/rscontents/2012/04 (April)/01752012/anlage ke.pdf) zusammengefasst, die das bisherige Königsteiner Merkblatt (…4. Aufl 1995, abgedruckt in: Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Stand: Mai 2012, M 2301, S 6b ff; zu deren Bedeutung für die Beurteilung der Lärmschwerhörigkeit vgl BSG, Urteil vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 55/81 - juris;… SozR 3-2200 § 581 Nr. 8) fortführt.
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2012 - L 3 U 121/08 |
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 12.11.2011 - S 16 U 19/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2012 - L 3 U 121/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 3 U 121/08
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- LSG Rheinland-Pfalz, 16.11.2011 - L 5 P 55/10
Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2012 - L 3 U 121/08
Der Zeitaufwand für die gedankliche Erarbeitung beträgt in der Regel pro Seite des Kernbereichs des Gutachtens etwa eine Stunde (LSG Rheinland-Pfalz Beschluss vom 16. November 2011 - L 5 P 55/10).Die Anschlagszahlen variieren bei den Landessozialgerichten zwischen 1.800 und 2.700 Anschlägen pro Seite (vgl zusammenfassend LSG Rheinland-Pfalz Beschluss vom 16. November 2011 - L 5 P 55/10).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.07.2002 - L 4 SF 6/01
Bemessung des Stundensatzes für einen vom Gericht beauftragten Sachverständigen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2012 - L 3 U 121/08
Hierfür ist in etwa der doppelte Zeitaufwand anzusetzen, dh für 50 Seiten etwa 1 Stunde (vgl LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 31. Juli 2002 - L 4 SF 6/01).Die dadurch entstehenden Aufwendungen (auch die aufgewendete Zeit) gehören zu seinen allgemeinen Unkosten, die er nicht als Spezialunkosten eines Gutachtens in Rechnung stellen kann (LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 31. Juli 2002 - L 4 SF 6/01 mwN).
- LSG Niedersachsen, 01.08.2001 - L 4 SF 3/01
Entschädigung eines Sachverständigen für Diktat und Korrektur nach Zeitaufwand; …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2012 - L 3 U 121/08
Ein Anlass zur Überprüfung besteht insbesondere dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistungen ungewöhnlich hoch erscheint (LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 1. August 2001 - L 4 SF 3/01, NZS 2002, 224).
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