Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 17.09.2009 - 3 U 1611/08 |
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Verfahrensgang
- LG Regensburg, 23.07.2008 - 1 HKO 1443/08
- OLG Nürnberg, 17.09.2008 - 3 U 1611/08
- OLG Nürnberg, 17.09.2009 - 3 U 1611/08
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.01.2011 - I ZR 22/09
Gurktaler Kräuterlikör
Rn. 11 5. Im Unterschied dazu stellte sich die Bewerbung des Kräuterlikörs mit der Aussage "wohltuend" nach Ansicht des Senats als Verstoß gegen Art. 4 Abs. 3 Satz 1, Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 dar (aA OLG Nürnberg, Beschluss vom 17. September 2009 - 3 U 1611/08; Hagenmeyer, WRP 2010, 492, 495; Schwinge, ZLR 2010, 369, 371; Kraus, WRP 2010, 988, 990 f.; H.-J. Koch, ZLR 2009, 758, 763).
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| OLG Nürnberg, 17.09.2008 - 3 U 1611/08 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Werbeangaben wohltuend und bekömmlich bei einem Kräuterlikör als Verstoß gegen die Verordnung über nährwertbezogene und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (VO 1924/2006/EG); Auslegung des Begriffs gesundheitsbezogene Angaben
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 23.07.2008 - 1 HKO 1443/08
- OLG Nürnberg, 17.09.2008 - 3 U 1611/08
- OLG Nürnberg, 17.09.2009 - 3 U 1611/08
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