Rechtsprechung
| OLG Köln, 19.10.1990 - 3 U 173/88 |
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamburg, 31.05.2001 - 3 U 13/01
Begriff des Arzneimittels; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat …
Damit hält sie sich mit ihrer Werbung im Rahmen der ständigen Rechtsprechung auch des Senats zur Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmitteln gegenüber Arzneimitteln (vgl. Urt. v. 04.05.00, 3 U 173/88 - Pu-Erh-Tee;… Urt. v. 10.08.00, 3 U 9/00 - Creatine Pur 100 %;… Urt. v. 05.10.00, 3 U 233/99 - Amino Tabs).Diesem Verständnis ist der Senat schon in der Vergangenheit nicht gefolgt (Urt. v. 04.05.00, 3 U 173/88 - Pu-Erh-Tee;… Urt. v. 10.08.00, 3 U 9/00 - Creatine Pur 100 %;… Urt. v. 05.10.00, 3 U 233/99 - Amino Tabs).
- OLG Köln, 07.08.1992 - 3 U 1/92 Sollte die fehlende Auslösung des Alarms aber darauf beruhen, dass der Beklagte die Warnanlage ausgeschaltet hatte, so muß er sich dies als nautisches Fehlverhalten vorwerfen lassen; denn bei der Steuerung mit dem Autopiloten mußte auch die entsprechende Warnanlage eingeschaltet sein, wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 28.9.1990 - 3 U 173/88 - (ZfB 1991, Heft Nr. 6, Sammlung Seite 1313 f.) ausgeführt hat.
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