Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.10.1990 - 3 U 173/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,12712
OLG Köln, 19.10.1990 - 3 U 173/88 (https://dejure.org/1990,12712)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.10.1990 - 3 U 173/88 (https://dejure.org/1990,12712)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Oktober 1990 - 3 U 173/88 (https://dejure.org/1990,12712)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,12712) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 31.05.2001 - 3 U 13/01

    Begriff des Arzneimittels; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat …

    Damit hält sie sich mit ihrer Werbung im Rahmen der ständigen Rechtsprechung auch des Senats zur Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmitteln gegenüber Arzneimitteln (vgl. Urt. v. 04.05.00, 3 U 173/88 - Pu-Erh-Tee;… Urt. v. 10.08.00, 3 U 9/00 - Creatine Pur 100 %;… Urt. v. 05.10.00, 3 U 233/99 - Amino Tabs).

    Diesem Verständnis ist der Senat schon in der Vergangenheit nicht gefolgt (Urt. v. 04.05.00, 3 U 173/88 - Pu-Erh-Tee;… Urt. v. 10.08.00, 3 U 9/00 - Creatine Pur 100 %;… Urt. v. 05.10.00, 3 U 233/99 - Amino Tabs).

  • OLG Köln, 07.08.1992 - 3 U 1/92
    Sollte die fehlende Auslösung des Alarms aber darauf beruhen, dass der Beklagte die Warnanlage ausgeschaltet hatte, so muß er sich dies als nautisches Fehlverhalten vorwerfen lassen; denn bei der Steuerung mit dem Autopiloten mußte auch die entsprechende Warnanlage eingeschaltet sein, wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 28.9.1990 - 3 U 173/88 - (ZfB 1991, Heft Nr. 6, Sammlung Seite 1313 f.) ausgeführt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht