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Weitere Entscheidungen unten: LSG Berlin, 10.02.2005 | OLG Celle, 26.05.2004

Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.07.2007 - 3 U 18/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,38100
OLG Celle, 18.07.2007 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2007,38100)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.07.2007 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2007,38100)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2007,38100)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.07.2008 - XI ZR 389/07

    Zur Kondizierbarkeit von Personalsicherheiten eines Kreditnehmers

    (1) Dabei kann dahinstehen, ob der vom Kläger persönlich abgeschlossene Immobilienkaufvertrag angesichts der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach welcher sich eine wirksame Verpflichtung zur Stellung einer Sicherheit nicht nur aus dem Inhalt des Darlehensvertrags ergeben kann (vgl. Senatsurteile vom 17. Oktober 2006 - XI ZR 19/05, WM 2007, 62, 64, Tz. 18, vom 22. Mai 2007 - XI ZR 337/05, Tz. 13, vom 22. Mai 2007 - XI ZR 338/05, Tz. 14 und vom 26. Juni 2007 - XI ZR 287/05, WM 2007, 1648, 1650, Tz. 26), sondern auch aus einem Kaufvertrag, sofern dieser die entsprechende Verpflichtung enthält (vgl. Senatsurteil vom 15. März 2005 - XI ZR 135/04, WM 2005, 828, 831), einen entsprechenden Rechtsgrund zur Stellung der Sicherheit schafft (vgl. OLG Celle, Urteil vom 18. Juli 2007 - 3 U 18/04, Umdruck S. 12), oder ob wegen der dort enthaltenen Regelungen jedenfalls die Geltendmachung eines Rückforderungsanspruchs rechtsmissbräuchlich wäre (…hierzu Bamberger/Roth/Möller aaO § 494 Rdn. 13).
  • BVerfG, 14.11.2012 - 1 BvR 3238/08

    Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung

    gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. Oktober 2008 - XI ZR 424/07 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 18. Juli 2007 - 3 U 18/04 -, c) das Urteil des Landgerichts Hannover vom 9. Dezember 2003 - 7 O 40/03 - .
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Rechtsprechung
   LSG Berlin, 10.02.2005 - L 3 U 18/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,24919
LSG Berlin, 10.02.2005 - L 3 U 18/04 (https://dejure.org/2005,24919)
LSG Berlin, Entscheidung vom 10.02.2005 - L 3 U 18/04 (https://dejure.org/2005,24919)
LSG Berlin, Entscheidung vom 10. Februar 2005 - L 3 U 18/04 (https://dejure.org/2005,24919)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit - Feststellungsklage - Klageerweiterung - Berufungsverfahren - MdE-Höhe - Verletztenrente

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung eines Abrisses der Supraspinatussehne als Unfallfolge; Anforderungen an das Bestehen eines sozialgerichtlichen Feststellungsinteresses; Bestehen einer Rechtsgrundlage für die Feststellung einer aus einem Arbeitsunfall resultierenden Minderung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 08.06.1962 - VII C 78.61

    Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines …

    Auszug aus LSG Berlin, 10.02.2005 - L 3 U 18/04
    Es handelt sich hierbei nicht um ein Rechtsverhältnis, d.h. um rechtlich geregelte Beziehungen zwischen Personen oder Personen und Gegenständen (zum Begriff: u.a. BSGE 43, 150; BVerwGE 14, 235), dessen Bestehen nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG festgestellt werden könnte, sondern um einen Faktor zur Berechnung der Verletztenrente, mithin um ein Element des Anspruchs auf Verletztenrente, das einer isolierten Feststellung nicht zugänglich ist.
  • BSG, 22.03.1983 - 2 RU 37/82

    Gesetzliche Unfallversicherung - Feststellung einer MdE - Rentengewährung

    Auszug aus LSG Berlin, 10.02.2005 - L 3 U 18/04
    Hingegen gibt es keine Rechtsgrundlage für die von dem Kläger erstmals im Berufungsverfahren im Wege der Klageerweiterung begehrte Feststellung, dass aus dem Arbeitsunfall eine MdE von 10 vH auf Dauer resultiere (vgl. BSG, Urteil vom 22. März 1983 - 2 RU 37/82 - veröff. u.a. in SozR 2200 § 581 Nr. 17).
  • BSG, 18.09.1991 - 8 RKnU 3/90

    Feststellungsinteresse iS. des § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG

    Auszug aus LSG Berlin, 10.02.2005 - L 3 U 18/04
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG - Urteil vom 18. September 1991 - 8 RKnU 3/90 - veröffentlicht in SozR 3-1500 § 55 Nr. 6) ist für ein solches Feststellungsinteresse genügend, aber auch erforderlich, dass "eine nicht eben entfernt liegende Möglichkeit künftiger Verwirklichung der Leistungspflicht der Beklagten durch das Auftreten weiterer bisher noch nicht erkennbarer voraussehbarer Unfallfolgen besteht".
  • BSG, 27.01.1977 - 8 REh 1/75
    Auszug aus LSG Berlin, 10.02.2005 - L 3 U 18/04
    Es handelt sich hierbei nicht um ein Rechtsverhältnis, d.h. um rechtlich geregelte Beziehungen zwischen Personen oder Personen und Gegenständen (zum Begriff: u.a. BSGE 43, 150; BVerwGE 14, 235), dessen Bestehen nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG festgestellt werden könnte, sondern um einen Faktor zur Berechnung der Verletztenrente, mithin um ein Element des Anspruchs auf Verletztenrente, das einer isolierten Feststellung nicht zugänglich ist.
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   OLG Celle, 26.05.2004 - 3 U 18/04   

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https://dejure.org/2004,37931
OLG Celle, 26.05.2004 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2004,37931)
OLG Celle, Entscheidung vom 26.05.2004 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2004,37931)
OLG Celle, Entscheidung vom 26. Mai 2004 - 3 U 18/04 (https://dejure.org/2004,37931)
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