Rechtsprechung
| LSG Bayern, 14.10.2003 - L 3 U 19/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Beschwerden im Bereich der Wirbelsäule als Berufskrankheit; Dem Alter vorauseilender Verschleißprozess; Belastungsadaptives Krankheitsbild an der Lendenwirbelsäule
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 20.12.2002 - S 4 U 210/02
- LSG Bayern, 14.10.2003 - L 3 U 19/03
- BSG, 14.10.2003 - B 2 U 57/04 B
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 04.08.2003 - 3 U 19/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Übernahme eigener Pflichten von einem durch eine Überweisung hinzugezogenen Arzt bezüglich der Erweiterung von Untersuchungen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Siegen - 2 O 50/02
- OLG Hamm, 04.08.2003 - 3 U 19/03
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.10.1993 - VI ZR 237/92
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Verletzung der Berichtspflicht, …
Auszug aus OLG Hamm, 04.08.2003 - 3 U 19/03
So muss er prüfen, ob die von ihm erbetene Leistung den Regeln der ärztlichen Kunst entspricht, ob sie ärztlich sinnvoll ist und damit der Auftrag von dem überweisenden Arzt richtig gestellt ist und dem Krankheitsbild entspricht (vgl. BGH, NJW 1994, Seite 797, 798).
- OLG Hamm, 05.11.2007 - 3 U 30/07
Schadensersatz wegen angeblicher Herbeiführung eines Schlaganfalls durch die …
Rn. 33 Die fehlende Hinzuziehung eines medizinischen Sachverständigen begründet einen Verstoß gegen Grundprinzipien des Zivilprozesses und speziell des Arzthaftungsprozesses und stellt nach der ständigen Rechtsprechung des Senates einen wesentlichen Mangel des Verfahrens dar (vgl. mit jeweils weiteren Nachweisen die Senatsurteile vom 13.11.2002 [3 U 159/02] und 04.08.2003 [3 U 19/03]). - OLG Hamm, 21.01.2004 - 3 U 174/03
Verfahrensmangel wegen Nichterhebung eines Beweises trotz eines Antrags und eines …
Das bedeutet einen Verstoß gegen ein Grundprinzip des Zivilprozesses und stellt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats einen wesentlichen Mangel des Verfahrens dar (vgl. zuletzt Urteile vom 04.08.2003 - 3 U 19/03 …und vom 02.07.2003 - 3 U 101/03 - Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 60. Aufl., § 538 Rdn. 5 m. w. N.;… Thomas/Putzo, ZPO, 25. Aufl., § 538 Rdn. 11).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Rostock, 15.09.2003 - 3 U 19/03 |
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 09.03.2004 - 6 U 166/03
Rückabwicklung eines zur Finanzierung des Beitritts zu einem geschlossenen …
Nach Auffassung des Senats kommt es bei verbundenen Geschäften im Sinne von § 9 VerbrKrG anders als bei fremdfinanzierten Eigentumswohnungen nicht auf die Voraussetzungen von § 123 Abs. 2 BGB an (vgl. BGH NJW 2003, 424, 425; BGH NJW 2003, 1390, 1391; BGH ZIP 2003, 1741, 1743 und BGH Urteil vom 18.11.2003, XI ZR 332/02, S. 20 jeweils bei der Finanzierung von Eigentumswohnungen; insoweit einschränkender als OLG Stuttgart WM 1999, 2310, 2313; im Urteil des OLG Bamberg vom 01.10.2003, 3 U 19/03, wurde die Rechtsprechung des BGH ohne nähere Begründung auch auf geschlossene Immobilienfonds übertragen), vielmehr hat die Bank für die vom Vermittler geschaffene Haustürsituation im Rahmen von § 123 Abs. 1 einzustehen. - OLG Stuttgart, 24.11.2003 - 6 U 35/03
Finanzierung des Beitritts zu einem Immobilienfonds: Widerrufsbelehrung im …
Ohne weiteren Vortrag dazu, warum die Klägerin dennoch Anlass gehabt haben sollte, die Möglichkeit einer Haustürsituation in Erwägung zu ziehen, dürfte die Zurechnung zu verneinen sein (vgl. OLG Bamberg, Urt. 01.10.2003, 3 U 19/03).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".