Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.03.1996 - 3 U 198/95 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB §§ 133, 157
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.07.1997 - I ZR 40/95
"Sekundenschnell"; Auslegung eines Unterlassungsvertrages
Die Auslegung des Unterlassungsvertrages kann auch ergeben, daß dieser bewußt eng auf die bezeichnete konkrete Verletzungsform bezogen ist (vgl. OLG Hamburg NJWE-WettbR 1996, 249, 250). - LG Berlin, 22.11.2005 - 27 O 812/05
Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte ; Begrenzung der …
Diese sind aber letztlich in der Geltung der Kerntheorie auch für Bildnisse (vgl. BGH NJW 1997, 3087 [BGH 17.07.1997 - I ZR 40/95] ; OLG Hamburg NJWE-WettbR 1996, 249) begründet, an der aber zum Schütze des Betroffenen vor Verbotsumgehungen festzuhalten ist.". - LG Berlin, 22.11.2005 - 27 O 782/05
Veröffentlichung von Bildnissen aus dem Bereich der Zeitgeschichte ; Begrenzung …
Diese sind aber letztlich in der Geltung der Kerntheorie auch für Bildnisse (vgl. BGH NJW 1997, 3087 [BGH 17.07.1997 - I ZR 40/95] ; OLG Hamburg NJWE-WettbR 1996, 249) begründet, an der aber zum Schütze des Betroffenen vor Verbotsumgehungen festzuhalten ist.".
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| OLG Hamm, 20.05.1996 - 3 U 198/95 |
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