Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 18.11.1999 - 3 U 230/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JurPC
RabattG §§ 1 Abs. 1, 7, 12
"Powershopping" im Internet - stroemer.de
Powershopping I
- Kanzlei Flick
Powershopping
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RabattG § 1 Abs. 1 § 7
Zulässigkeit des sog. "Power-Shopping" im Internet - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- heise.de (Pressebericht)
Juristische Schattenspiele um Powershopping
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Powershopping unzulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vermittlung des Eindrucks einer Rabattankündigung; Voraussetzungen für die Erlaubnis eines Mengenrabatts; Zulässigkeit des sog. "Powershoppings"; Anspruch auf Unterlassung wegen Verstoß gegen das Rabattgesetz
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Rabattgesetz; unzulässiges Powershopping im Internet
Verfahrensgang
- LG Hamburg - 315 O 670/99
- OLG Hamburg, 18.11.1999 - 3 U 230/99
Papierfundstellen
- NJW 2000, 2033
- GRUR 2000, 549
- MMR 2000, 278
- BB 2000, 115
- K&R 2000, 135
- ZUM 2000, 510
- afp 2000, 313
Wird zitiert von ... (2)
- LG Hamburg, 13.10.2000 - 416 O 209/00 Dadurch erhalte das Co-Shopping einen aleatorische Charakter, der dem Leistungswettbewerb widerspreche (so auch Hans. OLG Hamburg, E. v. 18.1 1.1999, Az.: 3 U 230/99, CR 2000, 182, 183 zum vergleichbaren Powershopping).
Wie das Hanseatische Oberlandesgericht in seiner Entscheidung "Powershopping" vom 18. November 1999 - Az. 3 U 230/99 = LG Hamburg, Az. 315 0 670/99 - ausgeführt hat, steht dem Eindruck einer Rabattgewährung nicht entgegen, daß der Verbraucher sich bei seinem Angebot auf eine bestimmte Preisstufe festlegt.
- OLG Hamburg, 24.08.2000 - 3 U 178/00
Mißbrauch der Klagebefugnis im einstweiligen Verfügungsverfahren
Es hat unter Hinweis auf die Entscheidung des Senats zum sogenannten powershopping (WRP 2000, 412) einen Verstoß der Antragsgegnerin gegen das Rabattgesetz festgestellt und gemeint, angesichts der Tatsache, dass zwischen Erpressung und beiderseitiger kaufmännischer Betrachtung nur Nuancen lägen, sei mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein rechtsmissbräuchliches Verhaltens der Antragstellerin nicht überwiegend wahrscheinlich feststellbar.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.06.2000 - 3 U 230/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 06.02.2002 - 3 U 238/00
Hüftsonographie bei einem Kleinkind
Ein Verstoß gegen die Befunderhebungspflicht kann für die Kausalität dann beweiserleichternde Bedeutung gewinnen, wenn im Einzelfall zugleich auf einen groben Behandlungsfehler zu schließen ist, weil sich bei der unterlassenen Abklärung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein so deutlicher und gravierender Befund ergeben hätte, daß sich dessen Verkennung als fundamental oder die Nichtreaktion daraufhin als grob fehlerhaft darstellen müßte (BGH VersR 1999, 60; NJW 1999, 862; Steffen/Dressler, Arzthaftungsrecht, 1999, Rdrn. 554, 554 a, 554 b m. w. N.; Senat, Urteil vom 05.06.2000 - 3 U 230/99 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".