Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 15.12.1995 - 3 U 26/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,8832
OLG Karlsruhe, 15.12.1995 - 3 U 26/95 (https://dejure.org/1995,8832)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.12.1995 - 3 U 26/95 (https://dejure.org/1995,8832)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. Dezember 1995 - 3 U 26/95 (https://dejure.org/1995,8832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,8832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • landesjugendring-thueringen.de PDF (Leitsatz)

    Beitragspflicht des ausgeschiedenen Vereinsmitglieds

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Befangenheitsbesorgnis; Vereinsrechtliches Verfahren; Mitgliedsausschluß; Mitgliedsrecht; Allgemeingültige Verfahrensgrundsätze; Vereinsausschlußverfahren; Mitwirkungsverbot

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 1503
  • VersR 1997, 67
  • SpuRt 1999, 204
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 10.04.2018 - 4 CE 17.2450

    Mitwirkungsverbote bei Entscheidung über Fraktionsausschluss; keine …

    Dazu gehört das aus dem Rechtsgedanken des § 34 BGB folgende Verbot des "Richtens in eigener Sache", aus dem sich bei Entscheidungen über einen Vereinsausschluss ein striktes Stimmverbot nicht nur für das davon unmittelbar betroffene Mitglied ergibt (…Schöpflin in BeckOK BGB, Stand 1.11.2017, § 34 Rn. 8;… Weick in Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2005, § 34 Rn. 16;… Arnold in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2015, § 34 Rn. 16), sondern ebenso für Mitglieder, die durch eben jene Äußerungen, welche zur Einleitung des Ausschlussverfahrens geführt haben, persönlich verletzt oder angegriffen worden sind (BGH, U.v. 27.10.1980 - II ZR 62/80 - NJW 1981, 744 f.;… OLG Köln, B.v. 23.3.1993 - 19 W 59/92 - juris Rn. 18; OLG Karlsruhe, U.v. 15.12.1995 - 3 U 26/95 - NJW-RR 1996, 1503/1504;… Reichert, Hdb. des Vereins- und Verbandsrechts, 7. Aufl. 1999, Rn. 1671 m.w.N.).
  • OVG Saarland, 26.02.2007 - 3 Q 144/06

    Nachrücken in einen Stadtrat; Ausschluss der Ersatzperson aus der Wählergruppe …

    a) Ein Vorstandsbeschluss, durch den ein Mitglied einer Wählergemeinschaft wegen vereinigungsschädigenden Verhaltens aus der Vereinigung ausgeschlossen wird, ist unwirksam, wenn an ihm ein Vorstandsmitglied teilgenommen hat, das durch das vorgeworfene Verhalten selbst verletzt worden ist (im Anschluss an BGH, Urteil vom 27.10.1980 II ZR 62/80 - NJW 1981, 744; OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.12.1995 - 3 U 26/95 - NJW-RR 1996, 1503).

    Das hat zur Folge, dass der Vorsitzende nach den Grundsätzen der einschlägigen vereinsrechtlichen Rechtsprechung, wonach Mitglieder oder Organe des Vereins, die durch das als vereinsschädigend vorgeworfene Verhalten selbst verletzt worden sind, nicht in den betreffenden Ordnungsverfahren mitwirken dürfen, gehindert war, sich an Sanktionen unter anderem gegen die Beklagte zu 2) zu beteiligen vgl. zum Beispiel BGH, Urteil vom 27.10.1980 - II ZR 62/80 - NJW 1981, 744; OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.12.1995 - 3 U 26/95 - NJW-RR 1996, 1503.

    Von daher lässt sich nicht von der Hand weisen, dass gerade die Darstellung der Vorgänge durch den Vorsitzenden von besonderem Einfluss auf das Abstimmungsverhalten und -ergebnis auch der anderen an der Abstimmung teilnehmenden Mitglieder des Vereins war vgl. in diesem Zusammenhang auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.12.1995 - 3 U 26/95 - NJW-RR 1996, 1503.

  • LG Köln, 11.02.2009 - 4 O 312/08

    Vereinsrecht - Ausschluss eines Mitglieds umfasst kein Hausverbot

    Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sie demgegenüber einen besonderen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten und -ergebnis auch der anderen Mitglieder gehabt haben sollen (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 1996, 1503).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Karlsruhe
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht