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Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 07.05.1951

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 04.01.1951 - 3 U 298/50   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1951,217
OLG Hamburg, 04.01.1951 - 3 U 298/50 (https://dejure.org/1951,217)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.01.1951 - 3 U 298/50 (https://dejure.org/1951,217)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04. Januar 1951 - 3 U 298/50 (https://dejure.org/1951,217)
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Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1952, 71
  • GRUR 1951, 126
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 07.01.1959 - 2 StR 434/58

    Voraussetzungen des Inverkehrbringens eines Getränkes unter der Bezeichnung …

    Hierfür kann von Bedeutung sein, wie die Schrift des Etiketts gestaltet ist, u.a. ob das Wort "Malz - Nährtrunk" an der Spitze stehend derart hervorgehoben ist, daß es als Blickfang dient und daher die nachfolgenden erläuternden Zusätze die Bedeutung der Bezeichnung nicht einzuschränken vermögen, zumal sie das Verhältnis von Malz und Zucker nicht angeben (RGZ 66, 171; RG JW 1933, 2768 Nr. 8, GRUR 51, 126).
  • BGH, 14.05.1957 - I ZR 114/56

    Rechtsmittel

    Ist der blickfangmäßig herausgestellte Teil als solcher irreführend, so kann die Unzulässigkeit einer solchen Werbung nicht dadurch beseitigt werden, daß an anderer Stelle richtigstellende Angaben gemacht werden (RG GRUR 1933, 860; Oberlandesgericht Hamburg GRUR 1951, 126 [127];… Baumbach-Hefermehl, Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht 7. Aufl. UnlWG § 3 Anm. 15 S. 285).
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   OLG Hamburg, 07.05.1951 - 3 U 298/50   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1951,380
OLG Hamburg, 07.05.1951 - 3 U 298/50 (https://dejure.org/1951,380)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.05.1951 - 3 U 298/50 (https://dejure.org/1951,380)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Mai 1951 - 3 U 298/50 (https://dejure.org/1951,380)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1952, 71
  • GRUR 1951, 516
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