Rechtsprechung
| OLG Köln, 21.07.1992 - 3 U 33/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VVG § 67 Abs. 1 S. 1
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schaden; Versicherungsvertrag; Schadenersatzanspruch; Dritter; Versicherungsnehmer; Versicherer; Übergang
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.12.1992 - 3 U 33/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- zimmermann-notar-rostock.de
Kollision zwischen Firmenrechten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 687
- GRUR 1993, 987
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 29.06.1995 - I ZR 24/93
"Altenburger Spielkartenfabrik"; Firmenrechtlicher Schutz von …
Dessen Lösung ist dann nach den zum Recht der Gleichnamigen entwickelten Grundsätzen herbeizuführen (OLG Hamburg NJW-RR 1993, 687, 688). - BGH, 30.01.2008 - I ZB 35/07
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde betreffend die Verwechslungsgefahr einer Marke …
Entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde kann daraus, dass das Bundespatentgericht die ihm in der mündlichen Verhandlung überreichte Kopie dieser Entscheidung nicht zu den Akten genommen hat, nicht geschlossen werden, dass es das Vorbringen der Widersprechenden zu dieser - im Übrigen auch in Fachzeitschriften veröffentlichten (GRUR 1993, 987) - Entscheidung nicht zur Kenntnis genommen hat. - BPatG, 19.11.2007 - 32 W (pat) 110/05 In der mündlichen Verhandlung hat die Widersprechende u. a. auf eine Entscheidung des OLG Hamburg vom 17. Dezember 1992 (GRUR 1993, 987 - Hanse-Immobilien) verwiesen.
Auch die von der Widersprechenden angeführte Entscheidung "Hanse-Immobilien" des OLG Hamburg (GRUR 1993, 987) rechtfertigt keine andere Sichtweise.
- OLG Brandenburg, 28.10.1997 - 6 U 106/97
Unrechtmäßige Verwendung eines Namens ; Verletzung eines eingetragenen …
Ein Unternehmen in der DDR erwarb dort ein bestandskräftiges Firmenrecht, selbst dann, wenn in der Bundesrepublik Deutschland ein kollidierendes Firmenrecht bereits für ein anderes Unternehmen geschützt war (OLG Hamburg GRUR 1993, 987 [OLG Hamburg 17.12.1992 - 3 U 33/92]).Ein in der ehemaligen DDR bestandskräftig erworbenes Firmenrecht muß einem in der (alten) Bundesrepublik Deutschland geschützt kollidierenden älteren Firmenrecht nicht weichen (OLG Hamburg GRUR 1993, 987, 988 [OLG Hamburg 17.12.1992 - 3 U 33/92]; BGH WRP 1997; 751, 753; BGH DtZ 1996, 14, 17).
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