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• BSG, 07.11.2000 - B 2 U 31/99 R

  Verletztenrente - Jahresarbeitsverdienst - Journalist - Minderung der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.10.2014 - L 3 U 50/14

  Ein Erhöhungsanspruch ergibt sich insbesondere nicht aus § 90 Abs. 1 SGB VII. Nach dieser Vorschrift, die gemäß § 214 Abs. 3 S 1 SGB VII auch für Arbeitsunfälle anzuwenden ist, die sich vor 1997 und damit vor Inkrafttreten des SGB VII ereignet haben (BSG SozR 3-2700 § 90 Nr. 1), wird der JAV neu festgesetzt, wenn der Versicherungsfall vor Beginn der Schulausbildung oder während einer Schul- oder Berufsausbildung des Versicherten eingetreten ist und die Neufestsetzung für ihn günstiger wäre.

  Das setzt aber voraus, dass die Unterbrechung regelmäßig nicht länger als vier Monate dauert (BSG SozR 3-2700 § 90 Nr. 1).

• BSG, 18.09.2012 - B 2 U 14/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht gem §§ 212, 214 Abs 2 S 1 SGB 7 - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.10.2014 - L 3 U 50/14

  Da die Festsetzung des JAV nur ein Berechnungsfaktor für die Quantifizierung des Anspruchs auf Verletztenrente im Sinne von § 56 Abs. 1 SGB VII bzw § 581 Abs. 1 RVO ist (BSG, Urteil vom 18. September 2012 - B 2 U 14/11 R - juris), ist der Bescheid - wie vom SG zutreffend zugrunde gelegt - so auszulegen, dass damit die rückwirkende Korrektur des bestandskräftigen Rentenbescheides vom 6. Oktober 1998 (in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. Mai 1999) gemäß § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) abgelehnt wird.
• BSG, 04.06.2002 - B 2 U 28/01 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - Neuberechnung des JAV - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.10.2014 - L 3 U 50/14

  § 90 Abs. 2 SGB VII, der (ua) altersbedingte Erhöhungen bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres vorsieht, ist nicht anwendbar, wenn der Versicherte - wie der Kläger - das 30. Lebensjahr bereits vor Inkrafttreten des SGB VII vollendet hatte (BSG SozR 3-2700 § 214 Nr. 2).
• BSG, 09.02.1984 - 11 RA 2/83

  Ausbildung - Semesterferien - Ausbildungsplatz - Vormerkung einer Ausfallzeit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.10.2014 - L 3 U 50/14

  Zwar ist anerkannt, dass auch ein Versicherungsfall, der sich zwischen zwei Ausbildungsabschnitten ereignet, ein Versicherungsfall "während" einer Schul- oder Berufsausbildung sein kann (BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 81).

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