Rechtsprechung
| OLG Bremen, 16.04.2002 - 3 U 57/01 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Dresden, 15.11.2016 - 4 U 507/16
Anforderungen an den zeitlichen Zusammenhang des ärztlichen Aufklärungsgesprächs …
Das Orientierungsgespräch bei Prof. Dr. Z. am 14.07.2008 stellte schon wegen des großen zeitlichen Abstandes von über sechs Monaten bis zur eigentlichen Operation am 10.02.2009 keine ordnungsgemäße Aufklärung dar (vgl. hierzu OLG Bremen, Urt. v. 16.04.2002 - 3 U 57/01 - zitiert nach juris, wie alle im Urteil zitierten Entscheidungen;… offen gelassen bei einem zeitlichen Abstand von Aufklärung zur Operation von sechs Wochen: BGH, Urt. v. 28.01.2014 - VI ZR 143/13). - SG Berlin, 18.03.2004 - S 25 U 819/02
Übernahme in die Zuständigkeit eines anderen Unfallversicherungsträgers; Prinzip …
Die Klägerin zu 2. hat Urteile des Sozialgerichts (SG) Hamburg vom 21. August 2003 (S 25 U 31/01) und des SG Düsseldorf vom 26. Juni 2003 (S 3 U 57/01) vorgelegt.Nach Auffassung des SG Düsseldorf in seinem Urteil vom 26. Juni 2003 (S 3 U 57/01) soll entscheidend der Wille (der Kommune) sein, sich in ein Wettbewerbsverhältnis zu begeben (Seite 9 unten des Originalumdrucks).
In diese Richtung geht auch die Ansicht des SG Düsseldorf im Urteil vom 26. Juni 2003 (S 3 U 57/01), wonach entscheidend der Wille (der Kommune) ist, sich in ein Wettbewerbsverhältnis zu begeben.
- SG Düsseldorf, 26.06.2003 - S 3 (16) U 168/99
Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger im kommunalen Bereich; Übernahme …
Dies unterscheidet den vorliegenden Rechtsstreit von der Fallgestaltung des von der Kammer anders entschiedenen Klageverfahrens S 3 U 57/01.
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