Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 276 BGB, § 37 BSHG
  Krankenhausvertrag: Fürsorgepflicht bei nicht von der Krankenkasse übernommenen Pflege- und Behandlungskosten

• Judicialis

  ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3; ; BSHG § 37; ; BSHG § 121

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3; BSHG § 37; BSHG § 121
  Zur Fürsorge- und Hinweispflicht eines Krankenhauses zur Niedrighaltung der Kosten für den Patienten durch den Krankenhausvertrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Krankenversicherung fiel aus - Zu den Fürsorgepflichten des Krankenhausträgers gegenüber Patienten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verletzung der in einem Krankenhausvertrag beinhalteten Fürsorgepflicht durch unverhältnismäßige Kostenbelastung des Patienten; Pflicht zur Information des Patienten, dass die Krankenkasse die Kostenübernahme für bestimmte Behandlungen abgelehnt hat; Hinweispflicht auf ...

Papierfundstellen

• NJW-RR 2004, 1608
• MDR 2004, 1401

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 16.01.1958 - VIII ZR 66/57

  Aufrechnung durch Abtretungserklärung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2004 - 3 U 82/03

  Der Beklagte hat in ausreichendem Maße zum Ausdruck gebracht (vgl. BGHZ 26, 241f), dass er mit diesem Gegenanspruch die Aufrechnung erkläre.
• BGH, 27.10.1987 - VI ZR 288/86

  Aufnahme eines pflege- aber nicht behandlungsbedürftigen Patienten; Aufrechnung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2004 - 3 U 82/03

  Die Klägerin war als Krankenhausträger dem Beklagten wie gegenüber jedem anderen der von ihr aufgenommenen Patienten verpflichtet, ihn vor unnötigen Behandlungskosten und unverhältnismäßigen finanziellen Belastungen zu bewahren (BGH NJW 1988, 759f, zit. n. Juris), soweit sie aus ihrer Expertenstellung heraus über bessere Kenntnisse und Wissen verfügte.

alle Zitatstellen anzeigen
• LG Berlin, 07.02.2019 - 6 S 9/17

  Voraussetzungen der Pflicht zur Aufklärung über Behandlungskosten

  In Übereinstimmung mit der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (…z. B. BGH, Urt. v. 09.05.2000, VI ZR 173/99, NJW 2000, 3429, 3431; Urt. v. 01.02.1983, VI ZR 104/81, NJW 1983, 2630, 2631 OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 27.05.2004, 3 U 82/03, NJW-RR 2004, 1608) erstreckt die Norm die Aufklärungspflicht in die wirtschaftliche Sphäre, in dem der Arzt dazu verpflichtet wird, den Patienten darüber zu informieren, dass die Übernahme der Behandlungskosten durch Dritte (i. d. R. durch die gesetzliche oder private Krankenversicherung) nicht oder nicht in vollem Umfang gesichert ist.