Rechtsprechung
| VGH Hessen, 20.01.2005 - 3 UE 2553/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 34 Abs 2 BauGB, § 6 BauNVO, § 11 Abs 3 Nr 2 BauNVO, § 155 Abs 4 VwGO
Unbeplanter Innenbereich; Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Vermutungsregel - Judicialis
BauGB § 34 Abs. 2; ; BauNVO § 11 Abs. 3; ; BauNVO § 6; ; VwGO § 155 Abs. 4
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
BauGB § 34 Abs. 2; BauNVO §§ 6, 11 Abs. 3; VwGO § 155 Abs. 4.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Baurecht; Einzelhandelsbetrieb im unbeplanten Innenbereich - Einzelhandelsbetrieb, großflächiger Einzelhandelsbetrieb, unzulässige Rechtsausübung, Vermutungsregelung, unbeplanter Innenbereich
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Baurechtliche Zulässigkeit eines Einzelhandelsbetriebes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Großflächigkeit eines Einzelhandelsbetriebs; Bewertung einer Verkaufsfläche; Beantwortung einer Bauvoranfrage; Erteilung eines positiven Bauvorbescheids
Verfahrensgang
- VG Gießen, 25.11.2002 - 1 E 2698/02
- VGH Hessen, 20.01.2005 - 3 UE 2553/04
Papierfundstellen
- BauR 2006, 805
- ZfBR 2005, 481
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 54.80
Zur Zulässigkeit von Verbrauchermärkten - Verfassungsmäßigkeit der …
Auszug aus VGH Hessen, 20.01.2005 - 3 UE 2553/04
Im übrigen finden nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die in § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 BauNVO bezeichneten städtebaulichen Fernwirkungen nicht auf der Tatbestandsseite des § 34 Abs. 2 BauGB, wohl aber auf der Rechtsfolgeseite des § 11 Abs. 3 BauNVO Berücksichtigung (…vgl. Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Kommentar, Stand : Oktober 2003, § 11 BauNVO Rdn. 99; BVerwG , Urteil vom 3.2.1984 - 4 C 54/80 - BVerwGE 68, 342 ff.). - BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 19.85
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb
Auszug aus VGH Hessen, 20.01.2005 - 3 UE 2553/04
Es hat unter Bezugnahme auf die Urteile vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 19.85 - BRS 47 Nr. 56 und - BVerwG 4 C 30.86 - Buchholz 310 § 75 VwGO Nr. 13 bestätigt, dass die Schwelle zur Großflächigkeit "nicht wesentlich unter 700 qm aber auch nicht wesentlich darüber liegt". - BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 30.86
Verzicht auf Vorverfahren; zureichender Grund für die Nichtbescheidung eines …
Auszug aus VGH Hessen, 20.01.2005 - 3 UE 2553/04
Es hat unter Bezugnahme auf die Urteile vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 19.85 - BRS 47 Nr. 56 und - BVerwG 4 C 30.86 - Buchholz 310 § 75 VwGO Nr. 13 bestätigt, dass die Schwelle zur Großflächigkeit "nicht wesentlich unter 700 qm aber auch nicht wesentlich darüber liegt". - VGH Hessen, 24.11.1995 - 4 UE 239/92
Nachträgliche Genehmigung oder Beseitigung der Erweiterung eines Wochenendhauses …
Auszug aus VGH Hessen, 20.01.2005 - 3 UE 2553/04
Nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist nämlich ein Bauantrag, der lediglich einen Teil eines nicht genehmigten Baubestandes nachträglich zur Genehmigung stellt, nicht genehmigungsfähig (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 06.04.1989 - 4 UE 3377/78 - Hess. VGH, Urteil vom 15.11.1995 - 4 UE 239/92 -). - VG Gießen, 07.12.1998 - 1 G 2001/98
Zulässigkeit eines - großflächigen - Einzelhandelsbetriebes im Mischgebiet
Auszug aus VGH Hessen, 20.01.2005 - 3 UE 2553/04
Zur Begründung bezog es sich zunächst auf den von ihm erlassenen Beschluss vom 7. Dezember 1998 - 1 G 2001/98 -, mit dem die Genehmigungsfähigkeit des bisherigen Umfangs des Einzelhandelsmarktes bestätigt worden war.
- VGH Bayern, 26.09.2016 - 15 CE 16.1333
Zur Kostenregelung zulasten eines Beteiligten im vorläufigen …
Ein Verschulden eines Beteiligten im Sinn des § 155 Abs. 4 VwGO liegt vor, wenn dieser unter Außerachtlassung der erforderlichen und ihm zumutbaren Sorgfalt durch sein Verhalten einen anderen Beteiligten oder das Gericht zu Prozesshandlungen oder Entscheidungen veranlasst hat, die nicht erforderliche Kosten verursacht haben (…vgl. OVG NRW, B. v. 23.6.2014 - 2 A 104/12 - juris Rn. 110; HessVGH, U. v. 20.1.2005 - 3 UE 2553/04 - ZfBR 2005, 481 = juris Rn. 36;… Neumann, in Sodan/Ziekow, a. a. O., § 155 Rn. 80). - OVG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2005 - 7 A 2424/04
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb
Rn. 70 Vgl.: HessVGH, Beschluss vom 15. Oktober 2004 - 3 TG 2983/04 - ZfBR 2005, 77: Verkaufsfläche 699, 95 qm; OVG NRW, Urteil vom 25. April 2005 - 10 A 2861/04 -, BauR 2005, 1366: Verkaufsfläche 695 qm; nach HessVGH, Urteil vom 20. Januar 2005 - 3 UE 2553/04 -, ZfBR 2005, 481 kann sogar bei einer Verkaufsfläche von 764 qm das Merkmal der Großflächigkeit (noch) verneint werden. - VGH Bayern, 17.09.2021 - 22 AS 21.40015
Rücknahme eines Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO - Kostentragung des Antragsgegners …
Rn. 10 Ein Verschulden eines Beteiligten im Sinn des § 155 Abs. 4 VwGO liegt vor, wenn dieser unter Außerachtlassung der erforderlichen und ihm zumutbaren Sorgfalt durch sein Verhalten einen anderen Beteiligten oder das Gericht zu Prozesshandlungen oder Entscheidungen veranlasst hat, die nicht erforderliche Kosten verursacht haben (…vgl. BayVGH, B.v. 26.9.2016 - 15 CE 16.1333 - juris Rn. 19;… OVG NW, B.v. 23.6.2014 - 2 A 104/12 - juris Rn. 110; HessVGH, U.v. 20.1.2005 - 3 UE 2553/04 - juris Rn. 36;… Neumann in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 155 Rn. 80). - VG Düsseldorf, 12.04.2007 - 11 K 4889/05
Erfassung eines Baugrundstücks von einem Bebauungsplan mit Veränderungssperre; …
Rn. 47 A.A. ohne Begründung Hessischer VGH, Urteil vom 20. Januar 2005 - 3 UE 2553/04 -, zitiert nach Juris. - VG Düsseldorf, 12.04.2007 - 11 K 5072/05
Anforderung an die Genehmigungsfähigkeit eines Erweiterungsbaus bei Nichtbestehen …
A.A. ohne Begründung Hessischer VGH, Urteil vom 20. Januar 2005 - 3 UE 2553/04 -, zitiert nach [...].
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