Rechtsprechung
| VGH Hessen, 12.10.1995 - 3 UE 2906/93 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 42 VwGO
Verlust des nachbarlichen Abwehranspruchs wegen vorherigen Einverständnisses - Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 42 VwGO.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 42
Nachbarklage, Einverständnis, Wohnbebauung, Nachbargrundstück, Vorbelastung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Kassel, 08.11.1993 - 2/V E 1514/92
- VGH Hessen, 12.10.1995 - 3 UE 2906/93
- BVerwG, 02.02.1996 - 4 B 13.96
Papierfundstellen
- ESVGH 46, 58
- BauR 1996, 520
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VGH Hessen, 08.05.1990 - 3 TG 1291/90
Verwirkung von Nachbarabwehrrechten
Auszug aus VGH Hessen, 12.10.1995 - 3 UE 2906/93
Mit Beschluß des Verwaltungsgerichts Kassel vom 28.03.1990 - 2/1 G 341/90 - wurde der Antrag des Klägers auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung abgelehnt und die hiergegen gerichtete Beschwerde mit Beschluß des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 08.05.1990 - 3 TG 1291/90 - zurückgewiesen.Rn. 18 In der Klageerwiderung hat die Beklagte auf den Widerspruchsbescheid vom 19.03.1992 sowie auf die entsprechenden Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Kassel vom 28.03.1990 - 2/1 G 341/90 - und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 08.05.1990 - 3 TG 1291/90 - Bezug genommen.
Rn. 33 Folgende Akten wurden zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht: Die Bauakten der Beklagten betreffend die streitgegenständlichen Grundstücke 1347 - 1349/89, weiterhin die Bauakten betreffend das Grundstück mit Bauschein Nr. 2252/88 sowie die Bauakten betreffend die den Gegenstand des Rechtsstreits 3 UE 2968/95 bildende Garagenbebauung (Bauschein Nr. 0823/89), ferner die Prozeßakte des vorangegangenen Eilverfahrens (3 TG 1291/90) und die Akten des Verwaltungsgerichts Kassel zum Verfahren 7/3 E 239/89 mit V E 469/80 zum immissionsschutzrechtlichen Rechtsstreit sowie außerdem die Akte des Verwaltungsgerichts Kassel 2/1 G 253/90 und schließlich die Akte des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs 3 UE 2968/95 zur Garagenbebauung.
- BVerwG, 18.03.1988 - 4 B 50.88
Materielles Abwehrrecht - Nachbar - Verwirkung - Ungenehmigte Bauvorhaben - …
Auszug aus VGH Hessen, 12.10.1995 - 3 UE 2906/93
Die Fallumstände lassen erkennen, daß sich der Kläger mit einer an den Mühlenbetrieb heranrückenden Wohnbebauung einverstanden erklärt hat (vgl. zum Untergehen von Abwehrrechten bei nachbarlichem Einverständnis BVerwG, Beschluß vom 18.01.1988 - 4 B 50.88 - Buchholz 406.19, Nachbarschutz Nr. 77).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.1996 - 11a B 2211/96
Verwaltungsprozeßrecht: Voraussetzungen für den Erlaß einer einstweiligen …
hierzu Hess. VGH , Urteil vom 12.10.1995 - 3 UE 2906/93 -, BauR 1996, 520 f. und OVG Koblenz, Urteil vom 7.06.1983 - 10 C 26/82 -, NJW 1984, 444 f.
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