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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 23.01.2025 - 3 W 113/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,3300
OLG Brandenburg, 23.01.2025 - 3 W 113/24 (https://dejure.org/2025,3300)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23.01.2025 - 3 W 113/24 (https://dejure.org/2025,3300)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23. Januar 2025 - 3 W 113/24 (https://dejure.org/2025,3300)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.03.2024 - I ZB 40/23

    Vollständigkeit eines notariellen Nachlassverzeichnisses

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.01.2025 - 3 W 113/24
    Vielmehr ist der Erbe ohne durch den Pflichtteilsberechtigten mitgeteilte Anhaltspunkte verpflichtet, die Konto- und ggf. Depotauszüge, auch von vor dem Erbfall geschlossenen Konten bzw. Depots auf mögliche Schenkungen durchzusehen und dem Pflichtteilsberechtigten die Ergebnisse (ohne Belege) mitzuteilen (…Burandt/Rojahn/Horn, 4. Aufl. 2022, BGB § 2314 Rn. 33), dies allerdings nur auf ein entsprechendes Verlangen (BGH, ZEV 2024, 378 Rn. 59;… Grüneberg/Weidlich, a. a. O., § 2314 Rn. 9).

    Denn ohne nähere konkrete Anhaltspunkte sind keine Ermittlungen anzustellen, um mögliche weitere Konten des Erblassers ausfindig zu machen (BGH, ZEV 2024, 378 Rn. 39).

  • OLG Brandenburg, 14.07.2020 - 3 U 38/19

    Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.01.2025 - 3 W 113/24
    Die werthaltigen Gegenstände sind aber in einer Weise zu konkretisieren, die es der Gläubigerin auf ihrer Grundlage ermöglicht, ihren genauen Wert zu ermitteln oder zumindest zu schätzen (Senat, Urteil vom 14.07.2020 - 3 U 38/19, BeckRS 2020, 17755 Rn. 21).

    Er ist aber nicht verpflichtet, diese Kontoauszüge dem Pflichtteilsberechtigten zukommen zu lassen (Senat, Urteil vom 14.07.2020 - 3 U 38/19, BeckRS 2020, 17755 Rn. 19;… OLG Düsseldorf, ZEV 2019, 90 Rn. 14 m. w. N.;… Münchener Anwaltshandbuch Erbrecht, a. a. O., § 29 Rn. 354).

  • OLG Düsseldorf, 06.07.2018 - 7 U 9/17

    Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.01.2025 - 3 W 113/24
    Er ist aber nicht verpflichtet, diese Kontoauszüge dem Pflichtteilsberechtigten zukommen zu lassen (Senat…, Urteil vom 14.07.2020 - 3 U 38/19, BeckRS 2020, 17755 Rn. 19; OLG Düsseldorf, ZEV 2019, 90 Rn. 14 m. w. N.;… Münchener Anwaltshandbuch Erbrecht, a. a. O., § 29 Rn. 354).
  • OLG Schleswig, 02.09.2014 - 3 U 3/14

    Pflichtteilsrecht: Wirkungen der Erbausschlagung "aus allen Berufungsgründen" im …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.01.2025 - 3 W 113/24
    Zwar ist es für diesen Auskunftsanspruch aufgrund Sinn und Zweck des § 2314 Abs. 1 BGB nicht erforderlich, dass der Pflichtteilsberechtigte Anhaltspunkte für konkrete Schenkungen darlegt oder gar nachweist (…OLG Karlsruhe, BeckRS 2020, 47749, Rn. 22; OLG Schleswig, ZEV 2015, 109; OLG Frankfurt, ZEV 2011, 379;… Palandt/Weidlich, BGB, 84. Aufl., § 2314 Rn. 9;… Münchener Anwaltshandbuch Erbrecht, Scherer/Horn, 6. Aufl., § 29 Rn. 352).
  • OLG Frankfurt, 02.05.2011 - 1 U 249/10

    Auskunftsansprüche des Pflichtteilsberechtigten zu ergänzungspflichtigen …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.01.2025 - 3 W 113/24
    Zwar ist es für diesen Auskunftsanspruch aufgrund Sinn und Zweck des § 2314 Abs. 1 BGB nicht erforderlich, dass der Pflichtteilsberechtigte Anhaltspunkte für konkrete Schenkungen darlegt oder gar nachweist (…OLG Karlsruhe, BeckRS 2020, 47749, Rn. 22; OLG Schleswig, ZEV 2015, 109; OLG Frankfurt, ZEV 2011, 379;… Palandt/Weidlich, BGB, 84. Aufl., § 2314 Rn. 9;… Münchener Anwaltshandbuch Erbrecht, Scherer/Horn, 6. Aufl., § 29 Rn. 352).
  • OLG Brandenburg, 06.07.2026 - 3 W 61/26

    Festsetzung eines Zwangsgeldes wegen Nichterfüllung eines titulierten Anspruchs …

    Selbst wenn es im Einzelfall als Grundlage für die Berechnung von Pflichtteilsansprüchen als erforderlich angesehen werden kann, hinsichtlich potentiell werthaltiger Nachlassgegenstände nähere Angaben zu Marke oder Fabrikat zu machen (vgl. Senat, Urteil vom 14.07.2020, 3 U 38/19, BeckRS 2020, 17755, Rn 21; Senat, Beschluss vom 23.01.2025, 3 W 113/24), ist dies hier nicht der Fall.
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