Rechtsprechung
| OLG Bremen, 17.09.2009 - 3 W 19/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 411 Abs. 4
Frist für die Ablehnung des Sachverständigen wegen des Inhalts seines Gutachtens - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Begründungsfrist für Ablehnung eines Sachverständigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Die zur Stellungnahme zum Gutachten gesetzte Frist ist auch maßgeblich für sich aus dem Gutachten ergebende Ablehnungsgründe gegen den Sachverständigen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vom Gericht einzuhaltende Frist zur Ablehnung eines Sachverständigen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bis wann muss ein Sachverständiger als befangen abgelehnt werden? (IBR 2009, 1251)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 16.02.2009 - 6 O 1064/06
- OLG Bremen, 17.09.2009 - 3 W 19/09
Papierfundstellen
- MDR 2010, 48
- BauR 2009, 1942
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 19.08.2008 - 4 W 10/08
Verfristeter Befangenheitsantrag gegen Sachverständigen
Auszug aus OLG Bremen, 17.09.2009 - 3 W 19/09
Die Länge der Frist, binnen derer die Partei das Ergebnis ihrer Prüfung des Gutachtens anzubringen hat, kann in einem solchen Fall nicht davon abhängig sein, ob lediglich ein Ergänzungsantrag oder auch ein Ablehnungsantrag oder eine Kombination aus beiden Anträgen eingereicht wird (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2008 - Az. 4 W 10/08). - BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04
Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Auszug aus OLG Bremen, 17.09.2009 - 3 W 19/09
Hingegen kann sich die Frist je nach Sachlage verlängern, wenn der Ablehnungsgrund erst nach sorgfältiger Prüfung des Gutachtens zu erkennen ist (vgl. BGH, NJW 2005, 1869 m.w.N.). - VGH Bayern, 23.02.2009 - 11 B 07.30511
Ablehnung eines gerichtlich bestellten medizinischen Sachverständigen
Auszug aus OLG Bremen, 17.09.2009 - 3 W 19/09
Wie diese Frist allerdings berechnet wird, ist umstritten (…vgl. zum Meinungsstand BGH, a.a.O., 1869 f. sowie BayVGH, Beschluss vom 23.02.2009 - Az. 11 B 07.30511).
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Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 18.08.2009 - 3 W 19/09 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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