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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 31.10.2003 - 3 W 3340/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,7406
OLG Nürnberg, 31.10.2003 - 3 W 3340/03 (https://dejure.org/2003,7406)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 31.10.2003 - 3 W 3340/03 (https://dejure.org/2003,7406)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 31. Oktober 2003 - 3 W 3340/03 (https://dejure.org/2003,7406)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    ZPO § 127; ; ZPO § 119

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 127; ZPO § 119
    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen Ablehnung der Prozesskostenhilfe nach Verfahrensabschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Ablehnung der Prozesskostenhilfe nach Abschluss eines Verfahrens, für das Prozesskostenhilfe bewilligt werden sollte ; Kopplung zwischen Prozesskostenhilfe und Hauptsache

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 410
  • FamRZ 2004, 1219
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • OLG Nürnberg, 11.01.2000 - 11 WF 3839/99

    Zulässigkeit der Beschwerde im Prozeßkostenhilfeverfahren nach rechtskräftigem …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 31.10.2003 - 3 W 3340/03
    Diese Ansicht des Senats teilen, wie aus der Kommentierung bei Zöller, ZPO 24. Auflage, - § 127 Rdnr. 50 sowie § 119 Rdnr. 47 und Thomas/Putzo ZPO, 24. Auflage, § 127 ZPO Rdnr. 5 ersichtlich ist, weite Teile der Rechtsprechung (siehe im übrigen auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 01.11.2000, MDR 2000, 657).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2014 - L 5 AS 399/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Beschwerdeverfahren - …

    Etwas anderes gilt jedoch, wenn durch eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse die Erfolgsaussichten zwischenzeitlich entfallen sind und die Entscheidung des Gerichts pflichtwidrig verzögert wurde (vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Beschluss vom 7. März 2012, XII ZB 391/10; Bayerisches Landessozialgericht (LSG), Beschluss vom 7. Juli 2009, L 10 AS 33/09 B PKH; LSG Sachsen Anhalt, Beschluss vom 16. Januar 2012, L 7 SB 18/10 B; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 21. Februar 2014, L 11 R 4217/13 B; Oberlandesgericht (OLG) Naumburg, Beschluss vom 31. Oktober 2003, 3 W 3340/03).
  • VGH Bayern, 09.01.2009 - 5 C 08.3101

    Prozesskostenhilfe; Erfolgsaussichten; Beurteilungszeitpunkt; (keine) …

    Diese Verfahrenslage steht der rückwirkenden Bewilligung von Prozesskostenhilfe durch das Beschwerdegericht unabhängig davon entgegen, ob die Klagen ursprünglich hinreichende Aussicht auf Erfolg geboten haben (vgl. etwa BFH, B.v. 7.8.1984 - VII B 27/84 - BFHE 141, 494 und B.v. 5.9.2002 - IV B 91/00 - juris; BayVGH, B.v. 24.1.2008 - 11 C 07.2133 - juris; ThürLSG, B.v. 17.4.2008 - L 6 B 19/06 R - juris; OLG Nürnberg., B.v. 31.10.2003 - 3 W 3340/03 - juris).
  • LG Mühlhausen, 09.06.2010 - 2 T 99/10

    Prozesskostenhilfe: Beschwerdeverfahren gegen ablehnende …

    § 114 ZPO, der ausdrücklich auf den Ausgang des Rechtsstreits, d. h. eines Prozessverhältnisses zwischen bestimmten Parteien abstellt, verdeutlicht, dass auch rechtskraftfähige Entscheidungen, die zwischen den Parteien ergangen sind, Berücksichtigung finden müssen (OLG Nürnberg Beschl. v. 31.10.2003, Aktz.: 3 W 3340/03, zit. N. Juris, RN 6, = FamRZ 2004, S. 1219 f.; OLG Köln, Beschl. v. 16.06.1997, Aktz.: 14 WF 65/97, rech.
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