Rechtsprechung
| OVG Saarland, 29.08.1989 - 3 W 458/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,13700) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Maßgeblicher Zeitpunkt der Erfolgsprüfung bei der Gewährung von Prozesskostenhilfe; Begründung eines Asylbegehrens aufgrund der Situation der Tamilen in Sri Lanka
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 03.08.1988 - 10 K 325/87
- OVG Saarland, 29.08.1989 - 3 W 458/88
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen-Anhalt, 28.10.2019 - 4 O 238/19
Prozesskostenhilfe: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung hinreichender …
Rn. 9 Ebenfalls offen bleiben kann, ob auf den Zeitpunkt der Entscheidungsreife nur dann abzustellen ist, wenn die Entscheidung des Gerichts (pflichtwidrig) verzögert wurde (…eine bloße Verzögerung genügen lassend OVG MV, Beschl. v. 07.11.1995 - 3 O 5/95 -, juris, Rn. 15; SaarlOVG, Beschl. v. 29.08.1989 - 3 W 458/88 -, juris, Rn. 8. Auf eine pflichtwidrige Verzögerung abstellend LSG NRW, Beschl. v. 10.05.2004 - L 6 B 4/04 P -, juris, Rn. 6;… LAG SH, Beschl. v. 19.10.2011 - 6 Ta 90/11 -, juris, Rn. 12, jeweils m.w.N.) und in welchem Umfang sich die Möglichkeit, Erhebungen anzustellen (vgl. § 118 Abs. 2 Satz 2 ZPO), auf die dem Gericht zustehende Zeit zur Entscheidung über den gestellten Prozesskostenhilfeantrag auswirkt (…vgl. hierzu BremOVG, Beschl. v. 02.03.1992 - 2 B 26/92 -, juris, Rn. 5). - OVG Sachsen-Anhalt, 29.03.2010 - 2 O 8/10
Prozesskostenhilfe für Verfahren auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § …
Entscheidungsreife setzt grundsätzlich weiter voraus, dass dem Gegner gemäß § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO angemessene Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt worden ist (vgl. SaarlOVG, Beschl. v. 29.08.1989 - 3 W 458/88 -, Juris; OVG MV, Beschl. v. 04.02.2005 - 1 O 388/04 -, NVwZ-RR 2006, 509;… BayVGH, Beschl. v. 21.12.2009, a. a. O., RdNr. 3). - OVG Saarland, 12.12.2012 - 3 D 322/12
Prozesskostenhilfe - maßgeblicher Entscheidungszeitpunkt
Rn. 9 vgl. bereits Beschluss des Senats vom 29.8.1998 - 3 W 458/88 -, juris.
dejure.org
Übersicht OVG Saarland
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.