Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 23.10.1980 - 3 W 77/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,8901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LAG Hamm, 03.05.2007 - 10 Ta 692/06
Zwangsvollstreckung im Beschlussverfahren; Ordnungsgeldfestsetzung bei Verstoß …
Vollstreckungsakte, die gesetzwidrig auf Grund eines Titels ohne Klausel oder auf Grund unwirksamer Klausel vorgenommen werden, sind zwar anfechtbar, aber bis zu ihrer Aufhebung wirksam (OLG Hamburg, Beschluss vom 03.01.1974 - MDR 1974, 321; OLG Hamburg, Beschluss vom 23.10.1980 - 3 W 77/80 - OLG Hamm, Beschluss vom 23.01.1997 - NJW-RR 1998, 87;… Stein/Jonas/Münzberg, ZPO, 22. Aufl., vor § 704 Rz. 128 ff., 137;… Zöller/Stöber, a.a.O., vor § 704 Rz. 34;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 65. Aufl., Grundz.Wird eine Vollstreckungsklausel später erteilt, wird der Vollstreckungsakt, der ohne die Klausel stattgefunden hat, rückwirkend wirksam (LG München I
, Beschluss vom 28.08.1962 - NJW 1962, 2306; OLG Hamburg, Beschluss vom 23.10.1980 - 3 W 77/80 - WRP 1981, 221;… Stein/Jonas/Münzberg, a.a.O., vor § 704 Rz. 137;… Zöller/Stöber, a.a.O., vor § 704 Rz. 34;… Schuschke/Walker, Zwangsvollstreckung, 3. Aufl., § 724 Rz. 8;… Gottwald, Zwangsvollstreckung, 3. Aufl., § 724 Rz. 10 m.j.w.N.).
dejure.org
Übersicht OLG Hamburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.