Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.06.1995 - 3 Ws 114/95 (StVollz) |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Juni 1995 - 3 Ws 114/95 (StVollz) (https://dejure.org/1995,8116)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1996, 157
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 20.12.2023 - 1 Vollz 617/23
Anspruch eines Inhaftierten auf Festsetzung und Auszahlung des Taschengeldes ohne …
Dafür spricht der in die Gesetzesbegründung aufgenommene Hinweis, dass angespartes Taschengeld unberücksichtigt bleibt, denn hierbei handelt es sich ebenfalls um einen von der Rechtsprechung zu § 46 StVollzG entwickelten Grundsatz (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.06.1995 - 3 Ws 114/95 (StVollz) -, juris; BGH NJW 1997, 751).
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