Volltextveröffentlichungen (3)

• Burhoff online
• Judicialis

  StPO § 119

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 119

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulässigkeit von Telefonaten eines Untersuchungsgefangenen mit Personen ausserhalb der Justizvollzugsanstalt; Beschwerde gegen Versagung von Telefonaten eines Untersuchungsgefangenen

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95

  Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2004 - 3 Ws 251/04

  Der Bundesgerichtshof hat insoweit ausgeführt, dass dann, wenn - wie hier - eine prozessordnungsgemäße Verweisung auf das Beweisfoto nicht erfolgt ist, das Urteil Ausführungen zur Bildqualität enthalten und die abgebildete Person oder jedenfalls mehrere charakteristische Identifizierungsmerkmale so präzise beschreiben muss, dass dem Rechtsmittelgericht anhand der Beschreibung in gleicher Weise wie bei der Betrachtung des Fotos die Prüfung ermöglicht wird, ob dieses zur Identifizierung generell geeignet ist (vgl. BGHSt 41, 376).
• OLG Hamm, 16.06.2000 - 2 Ss OWi 537/00

  lückenhafte Feststellungen, Sachverständigengutachten, Anknüpfungstatsachen, …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2004 - 3 Ws 251/04

  Stützt der Tatrichter den Schuldspruch auf ein Sachverständigengutachten, so ist in den Urteilsgründen eine verständliche und in sich geschlossene Darstellung der dem Gutachten zugrunde liegenden Anknüpfungstatsachen, der wesentlichen Befundtatsachen und der das Gutachten tragenden fachlichen Begründung erforderlich (…BGHR StPO, § 267 Abs. 1 S. 1, Beweisergebnis 2; § 261 Sachverständiger 2; OLG Hamm NZV 2000, 428;… Göhler, OWiG, 13. Aufl., § 71 Rdnr. 43 d).

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• OLG Frankfurt, 26.01.2006 - 3 Ws 950/05

  Strafvollzug: Untersagung des Besitzes einer Sony Playstation II

  An dieser Einschätzung, die in der Folgezeit mehrfach durch den Senat bestätigt wurde (u. a. Senat, Beschluß vom 05.01.2004 - 3 Ws 111/03 [StVollzG] - ; Beschluß vom 07.01.2004 - 3 Ws 258/03 [StVollzG] - ; Beschluß vom 08.04.2004 - 3 Ws 251/04 [StVollzG] - ) und der ganz herrschenden Rechtsprechung entspricht (z. B. KG, Beschluß vom 22.07.2005 - 5 Ws 178/05 [Vollz] - m. w. N., zit. nach juris), ändert sich auch nichts dadurch, daß der Hersteller inzwischen eine modifizierte, kleinere Version der "..." herausgebracht hat.